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Soziale Medien – Parlamentarische durch direkte Demokratie ersetzen

Ich hörte soeben den Satz des Jahrzehnts für mich im Radio. Bürgermeister Häupl meinte in einem Interview, dass man in Zukunft parlamentarische Demokratie durch Elemente der direkten Demokratie ersetzen müsse und u.a. ist vorstellbar, dass künftig öfter Volksbefragungen durchgeführt werden.
Wird mein Traum wahr? Vor Jahren wurde ich mit meinen Artikel über direkte, unmittelbare Demokratie, die durch moderne Kommunikations-Technologie unterstützt wird, nur als Fantast und Träumer abgewimmelt. In Foren, Newsgroups bemitleidet und auch angegriffen, wegen meiner „Fantasien“ von unmittelbaren Demokratie. Heute spricht der Wiener Bürgermeister davon im Radio.
Hoch die direkte Demokratie, Demokratie 2.0 und Politik 2.0!
Diese Entwicklung fasziniert mich und unter diesen Umständen könnte ich mich sogar für Politik begeistern. Man stelle sich vor, erstmals in der Geschichte der Menschheit eine echte Demokratie, denn zu Zeiten Perikles hatte man ja wohl noch das Problem, wer als Bürger zu betrachten sei. Ich mag die Bezeichnung Web 2.0 nicht besonders, weil die alpha, beta und 1.x Stadien übersprungen wurden, aber ich glaube deutlich einen sehr erfreulichen Einfluss der sogenannten sozialen Medien, Netzgemeinschaften, Portalen und Netzwerken, wo die Benutzer bestimmen und bewerten auf das politische Geschehen zu erkennen.
Es komme die direkte Demokratie, Demokratie 2.0 und Politik 2.0!

Übrigens führte kurz davor ein Anführer einer kleinen Partei die geringe Beteiligung auf die Nona-Fragen zurück, die Wien nicht beträfen. Erstens ist das inhaltlich völlig aus der Luft gegriffen und zweitens sprachlich schwer zu verstehen, denn unter „Nona“ kann ich mir nur den neunten Teil von irgend etwas vorstellen, also von lateinisch nonus, novem abgeleitet, oder meinte er etwa, dass bei der Abstimmung Nona, eine der drei Schicksalsgöttinnen (Parzen) befragt wurde?

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Kurzer Gedanke zur Wiener Bürgerbefragung

Die Beteiligung ließ zu wünschen übrig, aber die Bürger sind eben nicht gewohnt, dass sie gefragt werden und wenn ich mir die Meinungen der etablierten Parteien anhöre, werde ich vielleicht in meinen alten Tagen doch noch Partei ergreifen, denn die Überheblichkeit mancher Politiker ist bereits unerträglich unverschämt.
Die Grünen meinen wir wären zu dumm, um einen Manipulationsversuch zu erkennen und man müsse uns vor einer eigenen Meinung schützen, denn nur sie wären klug genug, um uns diktieren zu können, was eine freie und richtige Meinung ist. Sie haben offensichtlich Angst ihren Posten zu verlieren, wenn die Bürger dazu ermächtigt werden, direkt unmittelbar ihre Stimme zu verwenden. Auf der Startseite von „Die Grünen“ lese ich aber nichts zu diesem Thema, die Nummer eins ist „totales Rauchverbot“. Das erinnert mich an mein ‚“Wollt ihr das totale Rauchverbot?“ und an den Geschichtsunterricht.
Die FPÖ meint, die Stimme und Meinung des Bürgers ist nichts wert, das sei zu teuer! Man soll das Geld lieber für die Parteien, Abgeordneten und Funktionäre verwenden, denn sie wissen besser was wir wollen. Auf FPÖ finde ich aber auch nichts dazu, sondern da geht es um Genitalverstümmelung usw. Oder war das etwa auf der Frageliste und ist ein aktuelles Thema der Bürger in der Bundeshauptstadt?
Der ÖVP scheint es in ihrem Leitartikel wichtig, dass die Hypo unbedingt zu retten war. Klar, denn wie sollte man sonst in Zukunft die Steuergelder anlegen?
Zitat aus dem Interview „Josef Pröll spricht im Interview mit der Kleinen Zeitung“:

Bezüglich der Banken betont Pröll, dass bei der Hypo die richtige Antwort gegeben wurde. Sie war unbedingt zu retten: „Jetzt muss der Schaden für den österreichischen Steuerzahler, der in der Hypo und von der Kärntner Politik angerichtet wurde, absolut minimiert werden.“ Ditz soll schnell einen Vorstand bestimmen, der eine klare Zukunftsstrategie für die Hypo Alpe Adria vorlegen muss. Der Vorstand …

Der SPÖ scheint die Befragung auch nicht wirklich wichtig gewesen zu sein, aber immerhin findet man auf der Startseite einen winzigen Eintrag unter „Aus den Ländern“, die auf Erste Volksbefragung in Wien seit 19 Jahren! verweist.
Die KPÖ wollte ich noch erwähnen, für die ist die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko zur Zeit am wichtigsten. Ein wunderschönes Bild (man beachte bitte, dass „wunderschön“ ein Attribut zu Bild ist) der blonden Dame mit geflochtenem, heiligenschein-artigen Kranzerlzopf und ein Kurzzitat verweist auf Eine Farce und nimmt die obere Hälfte der Startseite der KPÖ-Homepage ein. Liebe WienerInnen, ist das nicht ausgesprochen volksnah?
Ich habe in dem parteipolitischen Sumpf kein Lichtlein mehr gesehen, seit die Grünen ins Parlament eingezogen sind, aber vielleicht habe ich seit dieser letzten, herben Enttäuschung auch nicht mehr danach Ausschau gehalten.
Die SPÖ scheint jedenfalls moderne Mittel für die Demokratie einsetzen zu wollen, sie hat keine Angst vor der Meinung des Bürgers und sie verwendet sogar Geld dafür, dass die Stimme und Meinung des Bürger direkt Einfluss auf das Geschehen nehmen kann. Das erscheint mir interessant und lobenswert, auch wenn einige Parteien Angst davor haben, den Bürger für dumm erklären wollen und meinen, dass die direkte, unmittelbare Demokratie den Aufwand nicht wert sei, siehe Was Sie über die SPÖ-Volksbefragung wissen sollten…. Meine Frage dazu: „Wollen wir mit Handschlagqualität in Steinzeitmanier von Bürger zu Bürger hausieren gehen und mit jedem direkt und unmittelbar eine Grätzelplauderei halten?“

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Sackerl fürs Gackerl – Nur Sch… im Kopf

Es ist ja nicht das erste mal, dass ich mich über diese Anordung von der Gemeinde zur Umweltzerstörung ärgere, aber es gibt einen neuen Anlass, darüber zu schreiben.
Heutiges Erlebnis:
Meine Schwiegermutter hat gerade unlängst € 39.- bezahlt, daher gehe ich nur mehr mit Plastiksackerl ausgerüstet mit dem Hund „gassi“ und benütze es auch. Ich halte es zwar für total hirnverbrannt und umweltzerstörerisch, aber ich kann es mir nicht leisten, mich dem Gesetz zu widersetzen und muss der gesetzlichen Verordnung zur Umweltzerstörung folge leisten. Mein Hund ist unter einem Gebüsch auf frisch umgegrabener Erde verschwunden. Ich zog ihn hervor und ging Richtung Wiese, wobei ich schon mein Sackerl vorbereitete. Ein Herr lief mir nach und sprach mich an: „Entschuldigten Sie, ich bin vom Magistrat und ihr Hund hat gerade sein Geschäft erledigt. Sie haben es nicht weggeräumt ….“
Es ist unmöglich, dass der Herr etwas aus zig Metern Entfernung sah, was ich aus 1, 5 m nicht mitbekam. Darüber hinaus wäre es wirklich eine Zumutung, von mir zu verlangen, dass ich aus der frisch umgegrabenen Erde unter dem dichten Gebüsch Hundekot suche und heraussortiere. Vielleicht noch chemisch trenne, denn was ist diese umgegrabene Erde, meine Damen und Herrn?
Ich sah, wie noch ein anderer Hundebesitzer konfrontiert wurde und konnte meinen Weg fortsetzen. Mein Hund verrichtete sein Geschäft und ich packte es in ein Plastiksackerl. Ich hätte wirklich Lust dazu gehabt, den frischen Hundekot im Sackerl den Beamten in die Hand zu drücken, aber die waren schon anderwertig beschäftigt und ich wollte eigentlich nur meine Ruhe haben und keinen weiteren Streit vom Zaun brechen.

Beobachtung:
„Die haben doch nur Scheiße im Kopf,“ hörte ich einen Hundebesitzer und dachte, das könnte als persönliche Beleidigung gewertet werden.

Meine Meinung:
Die Personen, die diesen Schwachsinn zu exekutieren haben, können ja nichts dafür und diejenigen, die sich diese Umweltzersörung als Einnahmequelle ausgedacht haben, werden leider nicht angesprochen von Hundebesitzern. Auch diesen gegenüber hat man andere Formulierungen zu finden, aber an ihren Verstand darf ich wohl zweifeln. Ich fordere dringendst eine Novellierung und Änderung dieses Gesetzes und hoffe, dass diese Umweltzerstörung von Amts wegen bald ein Ende findet. Die ganze Welt macht sich Sorgen wegen des CO2-Ausstoßes und Wien hat nichts besseres zu tun, als Hundekot von Gebüschen, umgegrabener Erde und Bäumen per Gesetz in ein Plalstiksackerl packen zu lassen. Das ist eine Schande und eine Beleidigung für ganz Österreich, so dumm sind wir nicht und dieses Gesetz muss geändert werden.

Es ist zu unterscheiden, ob ein Hund in einer Hundezone (die übrigens kaum gekennzeichnet sind, geschweige denn, baulich abgegrenzt), wo er frei herumlaufen darf oder im Gebüsch sein Geschäft erledigt, oder eine bauliche Einrichtung wie Gehsteig, Wege und Straßen beschmutzt. Weiters sind Plastiksackerl für die Entsorgung des Hundekots absolut ungeeignet.
Umweltbewusste Hundebesitzer müssen sich endlich organisieren und gegen diesen Wahnsinn, mit legalen Mitteln natürlich, vorgehen.

Vorschläge dazu sind im Kommentarbereich willkommen.

Umfrage:

Sackerl fürs Gackerl

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Dazu noch ein Zitat von Leinen- und Maulkorbpflicht, Verunreinigung: Start einer zweiwöchigen Schwerpunkt-Aktion der Wiener Polizei

Dies gilt natürlich auch in Sachen Hundekot und die Verpflichtung der HundebesitzerInnen, die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner zu entfernen. „Die Stadt Wien tut sehr viel für ein friedliches Miteinander, von der Einrichtung von Hundezonen bis hin zur Gratis-Abgabe von Hundesackerln in den mittlerweile schon 701 Hundeset-Automaten in der Stadt. Die HundehalterInnen müssen aber ebenfalls ihren Beitrag leisten und dieses Angebot auch annehmen“, so Sima.

Ist das nicht schön formuliert: „Die Hundebesitzer müssen das Angebot annehmen“.? Es bedeutet aber in Wirklichkeit, die Hundebesitzer müssen ein Gesetz befolgen, das sie zwingt, Hundekot von Bäumen und Gebüschen, sogar aus frisch umgegrabener Erde hervorzuholen und in eine Plastiksackerl zu stecken. Solche Gesetze würden sich absolut gut für Schilda eignen, aber in Wien sollten wir schleunigst dafür sorgen, dass sie abgeändert werden. Den eigentlichen Zweck, Gehsteige sauber zu halten, erfüllen und dabei auf die Umwelt Rücksicht genommen wird.
„Natur statt Plastik“, „Lasst den Pflanzen ihre Nahrung“, „Biosackerl“ …. könnte man dem perversen und umweltfeindlichen „Sackerl fürs Gackerl“ entgegen setzen.

Ein weiteres Zitat aus der Seite oben:

Die Wiener Polizei setzt dabei auf den Grundsatz „Aufklärung geht vor Strafe“. Hundehaltern, die sich trotz einer Abmahnung punkto Leinen- oder Maulkorbpflicht als uneinsichtig erweisen, kann aber auch ein Organmandat ins Haus stehen. Übliche Höhe der Verwaltungsstrafe: 21 Euro. Auch in Sachen Hundekot ist die Rechtslage eindeutig, so stehen laut Straßenverkehrsordnung auf das Liegenlassen von Hundekot (§92 Absatz 2 StVO) bis zu 72 Euro Strafe, zuständige Behörde ist ebenfalls die Polizei.

Ich frage mich, ob die Grünflächen, die „sauber“ zu halten sind gekennzeichnet sein müssen und wesahlb die Vandalen, die ihren Müll (Getränkedosen, Verpackungen, …) dort abladen dürfen und ein Hundebistzer den Kot seines Hundes aus diesen Müll herausgraben muss und in ein Plastiksackerl stecken muss, um einer Strafe zu entgehen.
Ich rufe hier nicht dazu auf, das Gackerl ins Sackerl zu stecken und das Sackerl dann auf die Wiese zu schmeißen, denn, was in einem Plastiksackerl drin ist, wird bis jetzt nicht kontrolliert und ich habe auch noch nie gehört, das jemand für das Wegschmeißen von Müll € 39.- bezahlen musste, sondern ich rufe zu einer dringenden Novellierung des Gesetzes zur Reinhaltung von Wien auf und hoffe, einige umweltfreundliche und tierfreundliche Menschchen zu finden, die mich dabei unterstützen, das perverse „Sackerl fürs Gackerl“ mit dem inzwischen Wien schon auf der ganzen Welt lächerlich gemacht wurde, verschwinden und es unauffällig zu einem Biosackerl mutieren zu lassen.
Gleichzeitig könnte man vor öffentlichen Einrichtungen, in denen Rauchen verboten ist, Aschenbecher anbringen, damit ich nicht bei jeder U-Bahnstation durch Tschickstummel waten muss.

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Das Insel-Fest ist eine Cashcow für Wien

Mein Budget sind sechs Millionen Euro. 1,45 Millionen kommen von der Stadt, der Rest aus Standmieten und von Sponsoren. Dafür fließen 40 Millionen direkt in die Wiener Wirtschaft. Von Telefongebühren bis zu den Übernachtungen. Das Areal vor dem Millennium-Tower ist heuer nicht mehr dabei. Die Infrastruktur dort ist einfach zu teuer. Die großen Sponsoren sind aber im Boot. Der Werbewert des Insel-Festes wurde mit 39 Millionen Euro errechnet. Das entspricht dem Werbe-Volumen des Fußball-Nationalteams…

sagt Sascha Kostelecky, 34, ist erstmals Organisator auf  Freitag könnte ins hohe Donauwasser fallen

Ich lasse mich einfach überraschen. Hier finden sie das gesamte Programm.

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Bleigießen, Sekt – Prosit Neujahr!

Probleme rund um die Wirtschaftskrise scheinen die Feierlichkeiten heuer zu beeinflussen. So gewinnt Bleigießen – um die Zukunft vorherzusehen – laut der Market Research Umfrage wieder an Beliebtheit…. liest man auf Silvester feiern im Kreis der Familie oder auf einer Insel in der Karibik Damit meinen Sie ja hoffentlich nicht das Bleigießen im Nahen Osten.

Silvester in Wien
Silvesterpfad 2008/09
Die Wiener Zeitung schreibt:
Das Programm zum Jahreswechsel hat Wien 45 Millionen Euro gekostet, wie die Präsidentin der Wirtschaftskammer, Brigitte Jank, erklärt. Allerdings locke es tausende Gäste aus dem Ausland und führe zu ausgebuchten Hotels. „Von den erwarteten 600.000 Feiernden kommen rund 150.000 vor allem aus Deutschland, Italien und Osteuropa“, sagt Jank. … den Origianlartikel weiterlesen

Dinner for One
httpss://www.youtube.com/watch?v=zVd_VLO9xcc

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