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Ukraine: Frau Merkel bespricht sich mit Herrn Obama

Frau Merkel hat es wieder einmal genau auf den Punkt gebracht, indem sie meinte, sie könne sich nicht vorstellen, dass man so viele Waffen in die Ukraine liefern könnte, dass dies Herrn Putin beeindruckte. Genau so ist es auch, außerdem hat die Ukraine vorbildliche Abrüstung geleistet, schließlich war sie vor 20 Jahren die drittgrößte Atommacht der Welt. Da wäre es ja wahnwitzig jetzt auf John Kerry zu hören und die Ukraine wieder aufrüsten zu wollen. Leider wurde durch die rasante NATO-Osterweiterung Russland zu sehr unter Druck gesetzt. Zitiere dazu aus Wikipedia NATO-Osterweiterung:

Die Entscheidung der Regierung Clinton, die NATO bis zu den Grenzen Russlands zu erweitern, wurde von dem Historiker und Diplomaten George F. Kennan 1997 als „verhängnisvollster Fehler der amerikanischen Politik in der Ära nach dem Kalten Krieg“ beurteilt, weil „diese Entscheidung erwarten lasse, dass die nationalistischen, antiwestlichen und militaristischen Tendenzen in der Meinung Russlands entzündet werden; dass sie einen schädlichen Einfluss auf die Entwicklung der Demokratie in Russland haben, dass sie die Atmosphäre des Kalten Krieges in den Beziehungen zwischen Osten und Westen wiederherstellen und die russische Außenpolitik in Richtungen zwingen, die uns entschieden missfallen werden.“

Am 1. MÄRZ 2014 schrieb Manlio Dinucci Wie die NATO die Ukraine untergraben hat und man muss wohl zugeben, dass da etwas dran ist. Ebenso im Artikel Russland und die Europäische Union – Geschichte einer Zerrüttung am Beispiel der Ukraine von Palko geschrieben am 09.05.14. Hier erlaube ich mir den Schluss zu zitieren:

Es muss endlich anerkannt werden, dass die politische und militärische Zuordnung der Ukraine legitime Sicherheitsinteressen Russlands berührt. Teil dieser Anerkennung hat die Garantie zu sein, dass die Ukraine nicht Mitglied der NATO wird. Die EU muss ihr Verhältnis zu Russland unter der Prämisse neu definieren, dass Sicherheit in Europa nicht gegen oder ohne Russland, sondern nur mit Russland gewährleistet werden kann.

Zum Schluss weise ich noch auf Überlegungen zum Ukraine-Konflikt von Andreas Buro hin.

Bleib nur zu hoffen, dass Die Ultrarealistin Merkel als Vermittlerin in der Ukraine-Krise erfolgreich ist.

Natürlich gibt es dazu auch andere Artikel, wie auf die Welt, wo Torsten Krauel meintAngela Merkel, die alternativlose Diplomatin

In der Ukraine-Krise verlangt die Kanzlerin von Kiew de facto die vorläufige Kapitulation vor militärischen Tatsachen.

Und er findet es „unerfindlich“, welche glaubhafte Gegenleistung Putin dafür bringen könnte.
Die tagesschau.de schreibt Martin Ganslmeier Ukraine-Diplomatie im Weißen Haus

Die Ukraine wird Hauptthema beim heutigen Besuch von Kanzlerin Merkel bei US-Präsident Obama sein. Beide lehnen Waffenlieferungen an die Ukraine ab. Doch der Druck auf Obama wächst. Das könnte einen Keil zwischen USA und Europa treiben. …

Ich bin jedenfalls überzeugt davon, dass es nur eine vernünftige Lösung geben kann und die muss „Verhandlungen“ zwischen Putin und Poroschenko heißen mit Vermittlungen von EU und USA. Es ist eine neuer Istzustand gegeben und nur wenn Putin mit den Verhandlungsergebnissen einverstanden ist, wird Ruhe in der Ukraine einkehren. Ich denke, es ist an der Zeit, dies tatsächlich anzustreben, denn es gab bereits viele Tote, wobei kein einziger wegen dieser Diskrepanzen sterben sollte.

Schluss mit dem Krieg und mit Waffenlieferungen, sondern erreicht endlich einen dauerhaften Waffenstillstand, der auch eingehalten wird, um die nötige Zeit für Verhandlungen zu finden.


Artikelbild: AP, Merkel, Putin, Hollande und Poroschenko im Oktober in Mailand

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Ukraine: Von der drittgrößten Atommacht der Welt zum Spielball zwischen Ost und West

Auf Wikipedia lese ich:

„Nach der Unabhängigkeit wurde die Ukraine aus der Hinterlassenschaft der Sowjetunion mit 130 Interkontinentalrakete UR-100N (SS-19) und 46 vom Typ RT-23 (NATO-Codename: SS-24) zur drittgrößten Atommacht der Welt. Am 2. Juli 1993 erfolgte in einer Grundsatzerklärung offiziell der Verzicht auf die Atomwaffen und das die Ukraine zukünftig atomwaffenfrei sein soll. Am 15. Juli 1993 beginnt der Abbau der auf dem ukrainischen Territorium stationierten Interkontinentalraketen vom Typ UR-100N (NATO-Codename: SS-19). Die Raketen wurden zur Verschrottung nach Russland gebracht. Die Sprengköpfe blieben anfangs noch in der Ukraine bis der Nachfolgestatus der Sowjetunion und Russlands in Bezug auf die Atomwaffen international geklärt war. Die Ukraine forderte für ihren Verzicht auf Atomwaffen von den Atommächten Sicherheitsgarantien für ihr Land und finanzielle Unterstützung.
Am 14. Januar 1994 unterzeichneten die Präsidenten Russlands, der Ukraine und der Vereinigten Staaten von Amerika das Abkommen über die Vernichtung der auf ukrainischem Staatsgebiet stationierten Atomwaffen, womit der nicht-nukleare Status der Ukraine endgültig bestätigt wurde. Im Gegenzug erhielt die Ukraine Sicherheitsgarantien von Russland und den USA. Dazu gehörte die Anerkennung ihrer Unabhängigkeit, Souveränität und territorialen Integrität sowie die Zusage keine Atomwaffen gegen sie einzusetzen…..“

Das stimmt mich nachdenklich, denn wie wurde die Abrüstung belohnt und was ist mit den Sicherheitsgarantien durch Russland und den USA?
Leider hat die Ukraine damals nicht darauf bestanden, für die Abrüstung in die NATO aufgenommen werden zu müssen. Jetzt bezeichnet man die Ukraine als Freund, aber sie sind keine Verbündeten. Es ist der schlimmste Schlag gegen die internationale Abrüstung, denn nun sieht jeder, was passiert, wenn man seine Waffen aufgibt. Jetzt ist die Krim weg und in der Ost-Ukraine tobt der Bürgerkrieg. Falls die USA tatsächlich Waffen in die Ukraine schickt ist das nur Öl ins Feuer gießen. Die einzige sinnvolle Möglichkeit ist, Putin und Poroschenko mit Zuckerln und Drohungen an den Verhandlungstisch zu ketten, bis sie eine Lösung finden.

Weblinks:
Ukrainische Volksrepublik
Ukraine-Konflikt: Hoffnungsschimmer nach „konstruktiven Gesprächen“
Von der Leyen geißelt Russlands „unerklärten Krieg“
John McCain wirft Merkel Appeasement-Politik vor
Bloß nicht ins Wettrüsten stolpern
15 Jahre atomwaffenfreien Status: Erfahrungen und Sicherheitsgarantien für die Ukraine
Geschichte der Ukraine

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Ukraine, IS-Staat und Boko Haram

Sind keine nationalen Probleme, sondern internationale. Insbesondere die letzten beiden, aber auch das in der Ukraine und nicht nur, weil Flugzeuge von internationalen Fluglinien abgeschossen werden.
Ich bin vielleicht zu naiv, aber ich verstehe nicht, weshalb diese 3 Probleme nicht innerhalb weniger Wochen gelöst werden.
Die Terroristen – auf das Attribut islamisch, verzichte ich absichtlich – haben der westlichen Welt den Krieg erklärt und da denkt jedes Land eingeschüchtert und verzagt über Maßnahmen im eigenen Land nach. Diese Art von Kampf gegen den Terror halte ich für eine Vogel Strauß Reaktion und höchstens für eine ineffektive Symptombekämpfung. Wenn mir jetzt jemand mit dem beschränkten Argument kommt, dass die Terroristen in Frankreich Franzosen waren und die in England Engländer, dann muss ich daran erinnern, dass wir in einem digitalen Zeitalter mit modernen Kommunikations und Transportmittel leben.
Unlängst sah ich mir Talk im Hangar-7 an, wo es um „Europas Extremisten – Wie gefährdet ist Österreich?“ ging.
Die Gäste waren:
Susanne Scholl – Journalistin und langjährige Auslandskorrespondentin
Birol Kilic – Präsident der Türkischen Kulturgemeinde in Österreich
Friedrich Steinhäusler – Physiker und Terror-Experte
Henryk M. Broder – islamkritischer Publizist und Kolumnist
Gerhard Haderer – österreichischer Karikaturist
Zeitweise gab es kleinere Meinungsverschiedenheiten, aber im Großen und Ganzen fand man einen Konsens und die vorgebrachten Argumente klangen fast alle plausibel. Auch die Vorschläge waren vernünftig, egal, ob man nun etwas mehr von dem Geld zur Terrorbekämpfung in Ausrüstung oder Integration stecken soll. Nach der Sendung hatte ich den Eindruck, das Problem sei gelöst, denn die Teilnehmer waren zivilisierte, rücksichtsvolle Menschen, die auch Kompromisse eingehen und einen Dialog führen können. In Wirklichkeit ist aber gar nichts gelöst, weshalb ich darüber nachdachte, wie so eine Diskrepanz möglich ist. Mir wurde sofort klar, dass man Terror nicht im eigenen Land bekämpfen kann, sondern man muss die Wurzel des Übels bekämpfen und den Krieg, den man uns erklärte, annehmen.
Wenn Sie ein Wespennest am Dachboden haben – beginnen sie da mit der Bekämpfung im Bade-, Wohn- oder Schlafzimmer oder versuchen sie die Wespen zu integrieren. Nein, als erstes muss das Nest vernichtet werden!
Leider habe ich keinen politischen Einfluss, aber ich hätte für die 3 Probleme eine klare, rasche Lösung:
1) Alle Diplomaten der Mitgliedsländer der UNO müssten permanent auf diplomatische Runden zwischen Putin und Poroschenko drängen und die UNO müsste sofort Blauhelme einsetzen, die dafür sorgen können, dass die vereinbarten Waffenruhen auch eingehalten werden.
2) Alle Länder die sich gegen den Terror aussprechen und mit Blabla auch tatkräftig bekämpfen, müssten eine alliierte Armee bilden. Da sind Länder wie USA, Russland, China, Japan, Australien, Canada, England, Deutschland, Frankreich … und viele weitere. Wenn jedes Land nur ein paar Hundert oder bis zu Tausend gut ausgebildete und ausgerüstete Soldaten einsetzt, dann wäre die Rückeroberung (Befreiung, Säuberung, … wie immer sie es nennen wollen) des Gebietes des sogenannten IS ein vierzehntägiger Spaziergang. Dann müsste man wieder Blauhelme einsetzen und dafür sorgen, dass die jeweiligen Regierungen, für eine innerer Stabilität in ihren Ländern garantieren können.
3) Nach dem 14 tägigen Spaziergang durch das Gebiet der IS müsste man noch einen Spaziergang im Gebiet der Boko Haram machen und wie unter 2) verfahren.

In 4 bis 8 Wochen könnten die gravierendsten Probleme gelöst sein und dann erst muss man im eigenen Land arbeiten und das, was ich im Talk im Hangar-7 hörte, weiter diskutieren und umsetzten.

Wenn eine Gruppe (Organisation), nennen wir sie IS, den Ländern A bis Z den Terror-Krieg erklärt, dann finde ich es seltsam, wenn die Länder A bis Z ängstlich, zweifelhafte Schutz- und Überwachungsstrategien entwickeln, welche die eigenen Bürger spalten, genau so, wie die Diskussionen über Religion und Integration usw., statt den Krieg, als allererste Maßnahme, einmal in das Gebiet der IS zu verlagern, wo er ausgerufen wurde.
Ich dachte es sei selbstverständlich, dass man primär einmal den Feind bekämpft und sich dann um Sympathisanten, Integration etc. kümmert. Naja, ich habe eben weder eine militärische noch eine politische Bildung und mein Hausverstand kann das natürlich nicht so gut beurteilen, wie die Millionen Akademiker und politischen Kapazunder, die etwas zu sagen haben. Vielleicht will man aber auch nur das Kriegsgerät schonen, oder … was weiß ich.

Also werden wir schon zu Recht Angst haben müssen vor Terror-Anschlägen. Ja, das muss anscheinend so sein, sonst würde man so reagieren, wie mir mein Hausverstand sagt und den Wahnsinn innerhalb kürzester Zeit beenden. Naja, ich habe eben keine Ahnung, aber dafür darf ich mich wenigstens auf die Morgenausgabe der Tageszeitungen freuen, weil da vielleicht wieder neue blutrünstige Schlächtereien, Hinrichtungen und Massenmorde abgebildet sind, wie es in den letzten Monaten üblich ist (Anmerkung für Hausverstandslose: „das war ironisch gemeint“).


Bildquelle: tvcnews

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Sinn der UNO? Was macht Putin in Österreich?

Müssten nicht alle UNO-Mitglieder, sogar Russland, dafür Sorge tragen,  dass die Ukraine wieder die Souveränität bekommt,  die sie noch während der Olympia 2014 hatte?
Pussy Riot gegen die Ukraine eintauschen und die Welt sieht zu wie gemordet und verwüstet wird. Wie nennt sich dieses Spiel, etwa UNO-Poly-Gas-prompt? Wenn sich Ukrainer, ich meine jetzt Ukrainer zum Zeitpunkt der Olympia, abspalten wollen und einen eigenen Staat gründen wollen, dann sollen sie doch. Aber die Verbrecher, die so etwas mit Gewalt, Mord und Verwüstung bewerkstelligen, sollten vor ein internationales Gericht gestellt werden.

Überlege gerade, wie man wohl Putin dekliniert, denn was wird er schon in Österreich machen. Latein lernen natürlich, was sonst. Meine genialen dadaichmussistischen Werke könnte er auch zu hause lesen.

Dadaichmussisitscher Geistesblitz 1 von heute oder Teil der ersten Lektion von morgen – die Pussy Riot’sche Putindeklination:
Putin – Putiniamus
Puta – Putas
Putae – Putaes
Putam – Putas
Oh Putin – Oh Putas
Putiniamus igitur, davon hab ich langsam ah scho gnua.
Putin gebacken –
bekommst du es noch lange nicht,
heult der große sibirische Wicht.
Es ist Pflicht: zeigt Flaggen!
Putii Putinum,
wir kriang ka Gas und du kan Vinum.
Tundra, Taiga, Steppenbär
Vodka, Vodka, der muss her
Kosaken hin, da steppt der Bär,
da tanzen die Puten
da raufen die Wilden
und saufen
schon ist alles gelaufen.

Dadichmussistischer Geistesblitz 2, oder Österreich, die Drehscheibe der Weltpolitik:

Erdogan geht.
Putin kommt.
Kurz bleibt.
Lang geht’s nicht gut.
Friedensstifter brauchen Gas,
Ukraine beißt ins Gras.

Gasgesetze, Wärmebildung –
Teilchenordnung, so geht’s gut.
Druck auf uns, der macht nicht größer, auch wenn’s wärmer wird dadurch.
Finger weg!
Im Zentrum keinen Hitzestau,
seid schlau,
sonst gibt’s einen Supergau.
EU, EU – wo bist denn du?
Amisen!


Titlebildquelle: Wikipedia Hochgeladen von Jed

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Putins Spiele III

Langsam wird das hier schon eine Serie über Putins Machenschaften. Ich las jedefalls gerade einige Artikel in Tageszeitungen zu den aktuellen Vorfällen um Krim. Naja, ich kenne meine Putinheimer zwar nicht gut, aber ich denke das war entweder der Anfang des Endes der Putinära, oder der Anfang einer schlimmen Katastrophe.
Erstaunlich finde ich dabei den Unterschied der Darstellung im Kurier, Spiegel und ORF usw.
Während sich tagesschau.de, orf.at und die welt.de bei den aktuellsten Meldungen über die Krim noch einig sind „Putin erkennt Unabhängigkeit der Krim an“ bekommt man von der Presse „Toter nach Angriff auf ukrainische Militärbasis„, dem Kurier „Schüsse und Todesopfer nach Krim-Annexion“ und dem Spiegel „Rede vor dem Parlament: Putin besiegelt Krim-Annexion“ schon eine ausführlichere und aktuellere Darstellung.
Zitat aus der Presse (ticker-nachlese:

+++ „Krim-Konflikt in militärischer Phase“, sagt der ukrainische Ministerpräsident +++ Putin unterzeichnet Vertrag über Anschluss der Krim an Russland +++ USA sprechen von „Landraub“

Zitat aus dem Kurier:

Zwei Tote nach der Unterzeichnung des Anschluss-Vertrags – Kiew spricht von „Kriegsverbrechen“ und erlaubt Waffengebrauch.
Der Anschluss der Krim an Russland ist trotz internationalen Protests paktiert – und die darauffolgende Eskalation ließ nicht lange auf sich warten: Kurz nachdem Wladimir Putin und Vertreter der prorussischen Krim-Führung am Dienstag den Vertrag über die Aufnahme der Halbinsel in die Russische Föderation unterzeichnet hatten, fielen auf der Krim die ersten Schüsse.

Zitat aus dem Spiegel:

… und ordnete schließlich die Vereinigung der Republik Krim und der dortigen Hafenstadt Sewastopol mit der russischen Föderation an. Kurz darauf wurde der entsprechende Vertrag unterzeichnet.

Aus Kiew kam prompt eine deutliche Reaktion. Man werde eine Eingliederung der Krim „nie“ akzeptieren, hieß es aus dem Außenministerium.

40-minütige Rede voller Pathos. Immer wieder benutzte er Formulierungen wie „heilige Krim“, sprach über „Helden“ und „Verrat“. Gerade für diese Passagen erntete der Präsident Beifall im Saal.

Ach na geh, die heilige Krim.

Die unterschiedliche Darstellung in Presse, Kurier und Spiegel ist zwar auffällig, aber nicht bedenklich. Wenn ich mir aber die Leser-Kommentare im Spiegel ansehe, dann muss ich vermuten, dass viele Spiegel Leser extrem links stehende, pro-russisch Verschwörungsfanatiker sind, denen ich nur eine Emigration in die Föderation empfehlen könnte.
Wenn ich mir dann auch noch die Argumentationen durchlese, warum Putin recht hat und die Krim zu Russland gehört (Chruschtschow hätte sie verschenkt usw.) dann bin ich ja schon froh, wenn sie Siebenbürgen nicht in Deutschland eingliedern wollen und Österreich und – ja, warum nicht auch gleich Ungarn (das gehörte in der Monarchie doch zusammen) als neue Provinz von Deutschland einrichten wollen.
Was habe ich also erfahren: „Viele Spiegel Leser haben eine skurrile Fantasie und ein total verzerrte Rechtsauffassung“.

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