Schlagwort-Archive: Die Grünen

FPÖ – die Türkenbelagerung und Maria Vassilakou

In der Presse lese ich gerade:

“Wannst dem Mustafa ane aufbrennst, kriagst a Hasse spendiert”, sagt Heinz Christian Strache zu einem Kind in einem FPÖ-Comic, das die Türkenbelagerung thematisiert. “Verhetzung”, heißt es dazu von den Grünen.

Ob von 1529, 1683 oder einer dritten Türkenbelagerung – von der ich aus FPÖ-Kreisen weiß – ausgegangen wird, kann ich nicht erkennen und ich will es auch gar nicht wissen, denn sobald H.C. Strache damit in Verbindung zu bringen ist, kann es sich nur um ein schlechtes Comic, eigentlich mehr um ein FPÖ-Tragic, handeln. Die FPÖ ist ohnehin eine einzige Tragödie für Österreich und mit ihren neuen Parteistatuten, “Sagen aus Wien” ist der Versuch mittels einem komischen Element zur Tragikomödie zu werden bestimmt nicht gelungen. Sie bleibt ein jämmerliches, schändliches Drama. FPÖ – die Türkenbelagerung und Maria Vassilakou weiterlesen

Vermögenssteuern: Grüne fordern Steuergerechtigkeit

Die Grünen haben am Donnerstag einmal mehr Steuergerechtigkeit gefordert und angekündigt, den Druck auf die Regierung beim Thema Vermögenssteuer erhöhen zu wollen. In allen Landtagen sowie auf Bundesebene seien Initiativen im Zuge der Budgetdebatte geplant, erklärte Bundessprecherin Eva Glawischnig bei einer Pressekonferenz. Zehn Prozent der Bevölkerung besitzen zwei Drittel des Vermögens. “Da muss was gemacht werden”, so Finanzsprecher Werner Kogler. ….

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Kritik an geplanter Spendenabsetzbarkeit

Eva Glawischnig sagt schon alles dazu und ich habe dem nichts hinzuzufügen, sondern schließe mich an. Betonen möchte ich vorher aber noch einmal: Wenn die Regierung Organisationen wie Amnesty International und den WWF nicht unterstützen will, hat das wohl seine Gründe und diese sind für mich untragbar!

Spendenabsetzbarkeit nicht auf Armutsbekämpfung beschränken
Scharfe Kritik übt die Grünen-Chefin am Plan, die geplante Spendenabsetzbarkeit auf Zwecke der Armutsbekämpfung zu beschränken. Davon könnten streng genommen auch “Licht ins Dunkel” und die Caritas nicht profitieren, weil dort nicht nur Armutsbekämpfung sondern z.B. auch Behindertenhilfe betrieben werde. Außerdem würden – entgegen den bisherigen Plänen – Tier- und Umweltschutz-Organisationen ausgeschlossen. “Die ausschließliche Konzentration auf die Armutsbekämpfung muss auf jeden Fall fallen”, fordert Glawischnig und will am Mittwoch einen entsprechenden im Ausschuss liegenden Antrag aktivieren….
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Molterers Milliardengeschenke an Banken offenbar EU-widrig

“Die EU-Kommission greift nun exakt jene Kritikpunkte am österreichischen Bankenpaket auf, die die Grünen bereits im Vorfeld kritisiert haben – sowohl beim Erlass der Vorordnung als auch konkret bei der Hilfe für die Erste Bank”, erklärte der Budget- und Finanzsprecher der Grünen, Werner Kogler.

Die Kritik der EU betreffe vor allem die zu niedrige Verzinsung des eingesetzten Steuergeldes, sowie…
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