Schlagwort-Archive: Demokratie

Soziale Medien – Parlamentarische durch direkte Demokratie ersetzen

Ich hörte soeben den Satz des Jahrzehnts für mich im Radio. Bürgermeister Häupl meinte in einem Interview, dass man in Zukunft parlamentarische Demokratie durch Elemente der direkten Demokratie ersetzen müsse und u.a. ist vorstellbar, dass künftig öfter Volksbefragungen durchgeführt werden.
Wird mein Traum wahr? Vor Jahren wurde ich mit meinen Artikel über direkte, unmittelbare Demokratie, die durch moderne Kommunikations-Technologie unterstützt wird, nur als Fantast und Träumer abgewimmelt. In Foren, Newsgroups bemitleidet und auch angegriffen, wegen meiner „Fantasien“ von unmittelbaren Demokratie. Heute spricht der Wiener Bürgermeister davon im Radio.
Hoch die direkte Demokratie, Demokratie 2.0 und Politik 2.0!
Diese Entwicklung fasziniert mich und unter diesen Umständen könnte ich mich sogar für Politik begeistern. Man stelle sich vor, erstmals in der Geschichte der Menschheit eine echte Demokratie, denn zu Zeiten Perikles hatte man ja wohl noch das Problem, wer als Bürger zu betrachten sei. Ich mag die Bezeichnung Web 2.0 nicht besonders, weil die alpha, beta und 1.x Stadien übersprungen wurden, aber ich glaube deutlich einen sehr erfreulichen Einfluss der sogenannten sozialen Medien, Netzgemeinschaften, Portalen und Netzwerken, wo die Benutzer bestimmen und bewerten auf das politische Geschehen zu erkennen.
Es komme die direkte Demokratie, Demokratie 2.0 und Politik 2.0!

Übrigens führte kurz davor ein Anführer einer kleinen Partei die geringe Beteiligung auf die Nona-Fragen zurück, die Wien nicht beträfen. Erstens ist das inhaltlich völlig aus der Luft gegriffen und zweitens sprachlich schwer zu verstehen, denn unter „Nona“ kann ich mir nur den neunten Teil von irgend etwas vorstellen, also von lateinisch nonus, novem abgeleitet, oder meinte er etwa, dass bei der Abstimmung Nona, eine der drei Schicksalsgöttinnen (Parzen) befragt wurde?

(359)

Islam-Lehrer in Österreich lehnen Demokratie, Rechtsordnung und die Menschenrechte ab

Natürlich bin ich auch für Religions- und Meinungsfreiheit, aber sie darf die Demokratie in Österreich nicht gefährden.
Eigentlich ist mir Religion kein Anliegen, zumindest interessiert sie mich sicher nicht mehr, wie Geschichte oder Literatur. Ja die griechische Mythologie und die asiatische Philosophie gibt mir persönlich wesentlich mehr, aber über Religions- und Meinungsfreiheit sollte man eigentlich gar nicht mehr diskutieren müssen, ebenso wenig, wie über die Anerkennung unserer Demokratie und Rechtsordnung.

Wenn ich auf ORF.at im Artikel Anas Shakfeh zu Studie über Islam-Lehrer lese:

Eine Studie über Islam-Lehrer in Österreich alarmiert die Politik. Demnach lehnen 22 Prozent der Pädagogen die Demokratie ab, 27 Prozent die Menschenrechte. Ein Viertel der Lehrer nimmt laut der Untersuchung „fanatische Haltungen“ ein. Zum diskussionswürdigen Weltbild mancher Islam-Lehrer, die immerhin 50.000 Kinder in Österreich unterrichten, ist der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGiÖ), Anas Shakfeh, live im Studio. …

stimmt mich das allerdings sehr besorgt.

Auf Vienna.at steht zwar (Beitrag online gestellt: 27.01.2009 14:34 Uhr):
Parteien besorgt über Islam-Lehrer

„Für das BZÖ forderte Gerald Grosz die Ausweisung von Lehrern, deren Unterricht „die Demokratie, unsere Rechtsordnung und die Menschenrechte ablehnt“. Staatliche Bezahlung dürfe es nur geben, wenn „unsere Grundwerteordnung nicht nur respektiert, sondern im islamischen Religionsunterricht auch gelehrt wird“.

doch auf bzoe.at sind die letzten zwei Artikel:
Atuelle Theman
BZÖ-Neujahrstreffen: Wir arbeiten für Österreich und seine Menschen!
und
10.000 kriminelle Asylwerber sind 10.000 Ausländer zuviel in Österreich

also lese ich auf Vienna.at weiter:

Für die Grünen schließlich sind die Studienergebnisse „besorgniserregend“, so Migrationssprecherin Alev Korun. Es sei notwendig, dass Islam-Lehrer hauptsächlich in Österreich ausgebildet würden. Deutlicher wurde die Schulsprecherin der Wiener Grünen, Susanne Jerusalem, die den „Austausch“ von Lehrern, „die anti-demokratische Meinungen vertreten“, forderte.

aber auf gruene.at ist man am 27.01.2009
Nabucco-Pipeline darf nicht Österreichs Antwort auf die Energiekrisen sein und Ministerrat deckt Mitterlehners verfassungsrechtlich bedenkliche Schrott-Politik.

Die ÖVP hat aktuell:
Stabilitätsoffensive für Osteuropa
50 Tage neues ÖVP-Regierungsteam

Die SPÖ kümmert sich am 27.1.2009 um
Kindergarten in Wien und Burgenland kostenlos und ganztags
Niemals vergessen!
Regierung plant Hilfspaket für Osteuropa

und die FPÖ zeigt am 27.1. auf ihrer Internetpräsenz https://www.fpoe.at/:

ERROR
The requested URL could not be retrieved

Nun, wie man zwar auch auf Integration: Studie ortet fanatische Haltung bei Islam-Lehrern liest, fordert das Bildungs-Ministerium zwar einen Bericht von der Islamischen Glaubensgemeinschaft an, aber was denken Sie, wie der schon ausfallen wird?
Das heißt, ich muss mir selbst Gedanken zu diesen Thema machen und frage Euch dazu:

Gefährdet Religion unsere Demokratie und den Rechtsstaat?

View Results

Loading ... Loading ...

Jeder fünfte Religionslehrer lehnt Demokratie ab, 14,7 Prozent sind gegen die österreichische Verfassung. Das Bildungs-Ministerium fordert einen Bericht von der Islamischen Glaubensgemeinschaft. ….

liest man in der Presse: Islam-Lehrer als Problemfall
Der Kurier schreibt: Viele Islam-Lehrer gegen Demokratie
n einer Umfrage lehnte jeder Fünfte die Demokratie in Österreich als unvereinbar mit dem Islam ab. Die Parteien sind besorgt. …

Weitere, für mich außergewöhnliche Begebenheit in einer Demokratie im Internetzeitalter
Aha, die Parteien sind besorgt! Ich bin auch besorgt, aber zusätzlich dadurch beunruhigt, dass man zwar in den Medien die Statements, Meinungen und Besorgtheit der Parteien kennt, aber auf den eigenen Homepages aller Parteien, findet man noch nichts dazu, obwohl alle „aktuelle Themen und Artikel“ führen. Wird zuerst die Information …. ? Nein, ich will ja gar nicht weiter denken, aber dieser Artikel hat unter anderem deshalb den etwas eigenartigen Aufbau, weil ich auf diese Besonderheit hinweisen möchte.
Eigentlich hätte ich mir erwartet, dass die Parteien ihre Wähler als erstes informieren und die Massenmedien sich die Infos ebenfalls dort abholen können. Ist das nicht etwas sonderbar, wenn ich aus den Zeitungen erfahren muss, was die Parteien zu sagen haben?

(1086)

AUA, das tut weh! – Autsch für Ötsch!

Zu dem Artikel Aus für AUA-Chef Ötsch?

Nach einer aktuellen Meinungsumfrage lehnt eine klare Mehrheit von 80 Prozent der Bevölkerung eine staatliche Schuldenübernahme bei der AUA ab, nur damit diese an die Lufthansa verkauft werden kann. Dennoch haben SPÖ und ÖVP am Mittwoch die 500-Millionen-Euro-Mitgift beschlossen, wobei neue Schwierigkeiten – nicht nur mit der ausstehenden EU-Genehmigung – drohen. ….

gibt es viele Reaktionen auf kurier.at, aber den ersten von Gibson R. möchte ich hier gerne zitieren:

Staatliche Mittel streichen, die Manager fristlos und ohne Abfertigung entlassen, die AUA zusperren. Auch wenn hierbis zu 50 000 Arbeitsplätze betroffen sind. Pech gehabt. Kümmert es denn einen AUA Mitarbeiter, wenn ich oder sonst einer seinen Job verliert? Bestimmt nicht. Warum sollte dann das Volk Betroffenheit zeigen, wenn die AUA Mitarbeiter auf der Strasse landen? Denn das werden sie ohnehin. Wer auch immer diesen maroden Betrieb kaufen wird, hat es nur auf die Linien abgesehen. Kein Steuergeld für die AUA.

Es geht durchwegs in dieser Richtung weiter. Ich denke die Steuerzahler haben langsam die Nase voll, insbesondere auch von den Banken. Wenn ich bedenke, dass viele junge Menschen einen Kredit nehmen müssen, um einen Familie gründen zu können und dann jahrelang mit den Rückzahlung und der Verschuldung kämpfen, weil die Banken horrende Summen dafür verlangen, dann verstehe ich sehr gut, dass sie nun nicht auch noch ihre Steuergelder den Banken und Unternehmen wie der AUA in den Rachen werfen möchten.

Haftet etwa der Steuerzahler für die Unfähigkeit mancher Unternehmen bzw. deren Management?

Begrüßenswert finde ich Reaktion von VP.Obmann Josef Pröll, der mit den Managern der AUA hart ins Gericht geht und die Manager-Gagen gekürzt sehen will.

Aber was soll’s, nach Studien des Wirtschaftsforschungsinstitutes werden bis 2011 bis zu 100.000 Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren, das bedeutet eine Steigerung um etwa 50 Prozent gegenüber heute und die brauchen sich dann wenigstens keine Sorgen mehr um die Verwendung ihrer Steuergelder machen.

Die Finanzmärkte werden nicht staatlich kontrolliert, die Korruption erlebt seit Jahren eine Blütezeit, die sozialen Leistungen dafür einen absoluten Tiefstand, die Konjunktur ist vorbei und die Finanzkrise da, aber unser Politiker haben kaum anderen Sorgen als Europause, Neuwahlen und Regierungbildung.

Übrigens ist erstaunlich, wer den eigentlich „der“ Steuerzahler ist, nicht etwa die Gewinnsteuer, der großen, tollen Firmen, deren Bosse sich mit der Firmenlimousine zum wichtigen Geschäftsessen fahren lassen macht den größten Teil der Steuergelder aus, sonder die Lohnsteuer!

Fazit, es wird Zeit, dass unsere Demokratie mittels moderner Technologien etwas unmittelbarer und durchschaubarer wird.

(357)

Idealer Staat – direkte Demokratie

Wäre heutzutage möglich, nützte man die technischen Möglichkeiten und hätte sich die Demokratie genau so schnell entwickelt wie die Technik. Über das Internet könnte heute der Staatsbürger wieder selbst die Macht haben und bräuchte keine Gruppen (Parteien) die ihn vertreten. Anträge, Ideen Probleme einbringen, ein Verwaltungsapparat (mit Administratoren und Sachverständigen) bereiten das Ganze auf bieten Hintergrundinformation an und formulieren die Abstimmungsfragen und dann wird direkt abgestimmt. Alles 100%ig transparent und nachvollziehbar für jeden mittels Protokolle, Videoüberwachung und Logfiles.
Dazu benötigt man im ersten Schritt eine Partei, die u.a. als Statut hat, dass besagt, dass die Partei sofort aufgelöst wird, sobald sie ins Parlament kommt und auch sonst noch ein paar Kleinigkeiten, oder?
LG Helmut

(345)