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Diverses

Über Banken, Großveranstaltungen, Arroganz und Wirklichkeit

Ein Kommentar

Nach den olympischen Spielen nun die Fußball-WM. Sotschi war nicht nur der Anfang vom Problem Russland-Ukraine, sondern noch vor der Eröffnung kam es zu Zwangsübersiedlungen und zu Menschenrechtsverletzungen (siehe dazu meine kleine Serie PUTINS SPIELE – TRIBUTE VON PUTIN), weil Russland ein gutes Prestige brauchte bevor sie die Krim und Ukraine in Angriff nehmen konnte.
Jetzt lese ich übrigens gerade nichts über die Unruhen und die bedrohliche Situation in der Ukraine, sondern im Profil Asamer: Schmiergeldzahlungen und Managementfehler in Sotschi.

Verdeckte Schmiergeldzahlungen, schlitzohrige Mitarbeiter, Managementfehler. Die Baustoffgruppe Asamer bediente bei ihrem Engagement im russischen Sotschi jedes Klischee. …

Quelle: Wikipedia, Fernando Frazão/ABr
Quelle: Wikipedia, Fernando Frazão/ABr

Jetzt gibt es Unruhen und bürgerkriegsähnliche Zustände in Brasilien. Dazu lese ich gerade den Artikel in der Frankfurter Allgemeinen “Arroganz und Wirklichkeit“. Da lese ich:

Der Protestmarsch von Bewohnern eines Armenviertels von Rio de Janeiro, bei dem es einen Toten gab, muss dabei der Fifa besonders weh tun. Es geschah im Stadtteil Copacabana, …

Die Unruhen sind allerdings nichts neues, siehe den Clip vom Juni 2013 “Die Proteste in Brasilien eskalieren! Steht der WM-Testlauf vor dem Abbruch? | Confederations Cup”

Aus dem Artikel auf Wikipedia geht das auch hervor, dass es jetzt zu einer Eskalation kommt, aber die Proteste schon länger bestehen: Proteste in Brasilien 2013

Die Proteste in Brasilien, die im Juni 2013 begonnen haben, sind die größten Unruhen in dem südamerikanischen Land seit dem Ende der Militärdiktatur in den 1980er Jahren.[1] Die Proteste richten sich gegen die Ausrichtung der Fußball-Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien, gegen Korruption (insbesondere in der Verwaltung), gegen soziale Missstände, Erhöhung von Preisen im öffentlichen Nahverkehr und unrechtmäßige Polizeigewalt.[2]

In einem Land, wo der Drogenkrieg tobt und die Polizei mutmaßliche Drogendealer erschießt, herrschen eben andere Gesetze, als bei uns. Ich habe gerade irgendwo gelesen, dass die Polizei einen Star erschossen hätte, weil er wie ein Drogendealer aussah. Wie sieht den ein Drogendealer aus? Sind Nadelstreif und Lackschuhe oder Designer-Klamotten ein Kennzeichen?

Was hat das nun mit Banken zu tun?
Nichts offensichtliches, aber ich schreibe zu diesen Themen keine zwei Artikel, denn es ist immer das Gleiche: Geld regiert die Welt und leider kann da auf untere soziale Schichten keine Rücksicht genommen werden, weder bei dem Banken Problem, noch bei Olympiaden oder Weltmeisterschaften. Ach, da ist ja der gemeinsame Nenner.

Also, gleichzeitig werden nicht nur in Österreich Banken staatlich unterstützt.
Banken haben weder einen Wareneinsatz noch gibt es einen Schlechtwetter-Einfluß und die Arbeit kann so einfach rationalisiert und automatisiert werden, wie kaum auf einem anderen Sektor, wodurch bei modernen Banken auch die Personalkosten gering sein könnten. Die Schuldnerberatungsstelle ist voll beschäftigt und kein Mensch bekommt heute sein Gehalt bar auf die Hand ausbezahlt. Bei jeder Geschäftsabwicklung ist die Bank im Spiel und somit hätte ich erwartet, dass die Banken die “heilige Kuh” des Staates sind, hohe Gewinne erzielt werden und die Banken am meisten Steuern zahlen im Land.
So kann man sich (ich mich) täuschen. Trotzdem frage ich mich, wo den das Geld bleibt? Haben die Safes der Banken ein Loch?
Ich verstehe die Aufregung, wenn bei der Bildung Einsparungen vorgesehen werden, damit man die Banken unterstützen kann. Was ich nicht verstehe, ist wie es Politiker wagen können, die Angelegenheit nicht aufklären zu wollen. Da kommt mir natürlich ein gewisser Verdacht auf. Nein, nicht was Sie jetzt womöglich denken, ich verdächtige unsere Politiker doch nicht, sonder ich habe den Verdacht, dass die nächsten Wahlen für manche eine Art “Jüngstes Gericht” (eine Nacht ohne Morgen, das Letztes Gericht) werden.

Ach ja, warum habe ich diesen Artikel geschrieben? Weil die macht- und prestigegierigen Initiatoren und die Sportler sicher nichts dagegen machen werden und es immer nur schlimmer wird, aber wir können etwas dagegen tun. Geht nicht hin uns seht es euch nicht einmal im TV an. Boah, Fußball ist der Nationalsport Nummer eins und jeder wird sich jetzt fragen, ob ich noch ganz bei Trost bin. Naja, wie wär’s wenn ihr während der WM einmal selbst ein wenig spielt und Österreich ist ja sowieso nicht dabei. Also während ich das schreibe, wird mir schon klar, da wird sich nichts ändern und es wird noch schlimmer werden. Außerdem sollte ich sofort aufhören mit diesem Thema, sonst fliegt mir womöglich bald eine Wuchtl um die Ohren. Ich bin ja eh schon leise. 😉

Was können wir gegen Unterstützung für Banken und keinen U-Ausschuss im Hypo-Fall tun? Die richtige Partei wählen und das ist sicher keine, der aktuellen Regierungsparteien.

Weblinks dazu:
Ehrenhauser – “Europa anders” startet Volksbegehren gegen Bankenhaftung
“Spindi, wir wissen, wo die Hypo steht!”
Das Netz rüstet zum Hypo-Widerstand
HYPO-ALPE-ADRIA: EIGENTLICH MÜSSTE ES EINE GROSSDEMONSTRATION GEBEN (Albert Steinhauser)
“Hypo: Es reicht!” – Demonstration gegen Hypo-Causa in Wien

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Dramatische Entwicklung in Athen, die Gwalt nimmt zu

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Auf europa.eu lese ich zu den Kopenhagener Kriterien, weil ich mich frage, ob das Problem aus heiterem Himmel kommt, oder vorhersehbar war:

Der Prozess bis zum Beitritt eines neuen Mitgliedstaates
* politische Kriterien: institutionelle Stabilität zur Gewährleistung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, der Wahrung der Menschenrechte sowie der Achtung und des Schutzes von Minderheiten;
* wirtschaftliche Kriterien: eine funktionierende Marktwirtschaft und die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der EU standzuhalten;
* die Fähigkeit zur Erfüllung der Pflichten, die sich für ein EU-Mitglied aus dem EU-Recht und den Politiken der EU (dem so genannten gemeinschaftlichen Besitzstand) ergeben, einschließlich der Übernahme der Ziele der politischen und der Wirtschafts- und Währungsunion;
* Vorbereitung auf die Eingliederung in die EU durch Anpassung der administrativen Strukturen.

Die Wienerzeitung schreibt in Athen: Wer ist verantwortlich?

Noch immer wird dem griechischen Regierungschef vertraut und zumindest zu Gute gehalten, dass er weniger korrupt zu sein scheint als die Vorgängerregierungen. (das kenne ich von irgendwo) …..
Anfang 2002 einigten sich Griechenlands Schuldenverwalter und die US-Bank Goldman Sachs auf ein Geschäft mit sogenannten Cross-Currency-Swaps. Dadurch wurden die Staatsbilanzen geschönt. Die damalige Regierungspartei hieß Pasok. Regierungschef war Kostas Simitis, der 1996 nahtlos der Pasok-Regierung unter Andreas Papandreou gefolgt ist. …

Eine bedrohliche Situation, seit der Finanzkrise spitzt sich die Situation weltweit zu und ein Anlass, wie der aktuelle in Athen, könnte die Lunte für das Pulverfass Erde 2.0, Moral 2.0, Erziehung 2.0, Umwelt 2.0, Wirtschaft 2.0, Gesellschaft 2.0 und Politik 2.0 sein.

“Die Politiker und Banken haben uns in diese Situation gebracht” und “die Reichen sollen zahlen, das Parlament ist ein Bordell” ….. hört man die Stimmen der Griechen und ich lese beängstigende Schlagzeilen, wie “Athen brennt”

https://www.youtube.com/watch?v=XG1q5mn4g4w
Google News zu Athen
Sf Tagesschau: Drei Tote in Athen – «Es sieht aus wie im Krieg»

Bei den Protesten in Griechenland sind drei Menschen getötet worden. Sie befanden sich in einer Bank, welche die Demonstranten in Brand gesetzt hatten. Allein in Athen sind mehr als 100’000 Menschen auf die Strassen gegangen, um gegen das angekündigte Milliardensparpaket der Regierung zu protestieren….

https://www.youtube.com/watch?v=OHa98ZEMQ0I

Siehe auch auf Twitter

Ich glaube, dass der fatalste Fehler jetzt die Schuldfrage wäre. Wer oder was ist Schuld an der gegenwärtigen Situation? Das läst sich leicht fragen und bringt mit Sicherheit eine falsche Antwort, die keine Lösung mit sich bringt, sondern eine furchtbare Gefahr in sich birgt. Es muss gefragt werden, wie lösen wir das Problem und was sind die sinnvollsten nächsten Schritte? Kleine Schritte in die richtige Richtung wärend dringend nötig und ich hoffe, dass es zu keinem Sprung in den Abgrund kommt. Um-, Vor-, Rück- und Nachsicht, Politik der kleinen Schritte ist jetzt das oberste Gebot und eine starke Kursänderung oder “hart durchgreifen” wäre das Feuer zur Lunte, glaube ich aus Vergleichen, mit Zeiten aus den Geschichstbüchern, zu erkennen.

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Molterers Milliardengeschenke an Banken offenbar EU-widrig

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“Die EU-Kommission greift nun exakt jene Kritikpunkte am österreichischen Bankenpaket auf, die die Grünen bereits im Vorfeld kritisiert haben – sowohl beim Erlass der Vorordnung als auch konkret bei der Hilfe für die Erste Bank”, erklärte der Budget- und Finanzsprecher der Grünen, Werner Kogler.

Die Kritik der EU betreffe vor allem die zu niedrige Verzinsung des eingesetzten Steuergeldes, sowie…
Den aktuellen Originalartikel dazu lesen auf Molterers Milliardengeschenke an Banken offenbar EU-widrig

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AUA, das tut weh! – Autsch für Ötsch!

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Zu dem Artikel Aus für AUA-Chef Ötsch?

Nach einer aktuellen Meinungsumfrage lehnt eine klare Mehrheit von 80 Prozent der Bevölkerung eine staatliche Schuldenübernahme bei der AUA ab, nur damit diese an die Lufthansa verkauft werden kann. Dennoch haben SPÖ und ÖVP am Mittwoch die 500-Millionen-Euro-Mitgift beschlossen, wobei neue Schwierigkeiten – nicht nur mit der ausstehenden EU-Genehmigung – drohen. ….

gibt es viele Reaktionen auf kurier.at, aber den ersten von Gibson R. möchte ich hier gerne zitieren:

Staatliche Mittel streichen, die Manager fristlos und ohne Abfertigung entlassen, die AUA zusperren. Auch wenn hierbis zu 50 000 Arbeitsplätze betroffen sind. Pech gehabt. Kümmert es denn einen AUA Mitarbeiter, wenn ich oder sonst einer seinen Job verliert? Bestimmt nicht. Warum sollte dann das Volk Betroffenheit zeigen, wenn die AUA Mitarbeiter auf der Strasse landen? Denn das werden sie ohnehin. Wer auch immer diesen maroden Betrieb kaufen wird, hat es nur auf die Linien abgesehen. Kein Steuergeld für die AUA.

Es geht durchwegs in dieser Richtung weiter. Ich denke die Steuerzahler haben langsam die Nase voll, insbesondere auch von den Banken. Wenn ich bedenke, dass viele junge Menschen einen Kredit nehmen müssen, um einen Familie gründen zu können und dann jahrelang mit den Rückzahlung und der Verschuldung kämpfen, weil die Banken horrende Summen dafür verlangen, dann verstehe ich sehr gut, dass sie nun nicht auch noch ihre Steuergelder den Banken und Unternehmen wie der AUA in den Rachen werfen möchten.

Haftet etwa der Steuerzahler für die Unfähigkeit mancher Unternehmen bzw. deren Management?

Begrüßenswert finde ich Reaktion von VP.Obmann Josef Pröll, der mit den Managern der AUA hart ins Gericht geht und die Manager-Gagen gekürzt sehen will.

Aber was soll’s, nach Studien des Wirtschaftsforschungsinstitutes werden bis 2011 bis zu 100.000 Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren, das bedeutet eine Steigerung um etwa 50 Prozent gegenüber heute und die brauchen sich dann wenigstens keine Sorgen mehr um die Verwendung ihrer Steuergelder machen.

Die Finanzmärkte werden nicht staatlich kontrolliert, die Korruption erlebt seit Jahren eine Blütezeit, die sozialen Leistungen dafür einen absoluten Tiefstand, die Konjunktur ist vorbei und die Finanzkrise da, aber unser Politiker haben kaum anderen Sorgen als Europause, Neuwahlen und Regierungbildung.

Übrigens ist erstaunlich, wer den eigentlich “der” Steuerzahler ist, nicht etwa die Gewinnsteuer, der großen, tollen Firmen, deren Bosse sich mit der Firmenlimousine zum wichtigen Geschäftsessen fahren lassen macht den größten Teil der Steuergelder aus, sonder die Lohnsteuer!

Fazit, es wird Zeit, dass unsere Demokratie mittels moderner Technologien etwas unmittelbarer und durchschaubarer wird.