Archiv für das Jahr: 2014

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ProxTube für Firefox, Google, Türkei, Meinungsfreiheit und Zensur

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Unlängst habe ich mit YouTube Alternativen noch gemeint, dass eine Ländersperre doch kein Problem sein kann, weil die Betroffenen ja einen ausländischen Proxy benutzen könnten. Nun sehe ich gerade, dass dies heute nicht mehr nötig ist, mit ProxTube wird alles automatisch erledigt.
Naja, jedenfalls zeigt sich, dass ich mir genau zum richtigen Zeitpunkt Gedanken über Meinungsfreiheit und Google mache, denn so eindeutig, wie die EU das sieht, ist die Angelegenheit für mich nicht. Erdoğan ließ zwar auch Twitter sperren und die Argumentation ist wirklich sehr seltsam, aber wenn das türkische Verfassungsgericht beschließt, dass Videos zu löschen wären, woher nimmt sich Google dann das Recht, es nicht zu tun und woher nimmt sich die EU das Recht dagegen zu wettern. Ich kenne die Videos nicht und mir geht es eigentlich auch gar nicht um den Inhalt, sondern um das Prinzip. Gäbe es ein Video auf Youtube, dass der europäische Gerichtshof oder gar die Amerikaner gelöscht haben wollen, dann würde das vermutlich unverzüglich aus Gründen der Nationalen Sicherheit sofort gelöscht und derjenige, der es eingestellt hat, bekäme vielleicht sogar noch einen kostenlosen Sonderurlaub auf Guantanamo.

Siehe dazu auch:
EU-Kritik zum Trotz: YouTube bleibt in der Türkei offenbar gesperrt

Europas Außenminister wenden sich scharf gegen die Sperrung von Twitter und YouTube in der Türkei. So etwas dürfe in einem EU-Beitrittsland nicht passieren. Ein Gerichtsentscheid zur Freigabe des Videoportals wurde Medien zufolge zurückgezogen…..

Oberstes Gericht der Türkei – Twitter-Verbot für illegal erklärt

Das türkische Verfassungsgericht hat die von der Regierung verhängte Sperrung des Kurznachrichtendienstes Twitter für illegal erklärt. Das Verbot verstößt gegen Rechte der Bürger, urteilten die Richter….

Also in diesem Fall scheint mir wenigstens rechtlich alles klar und die Sperre, sollte dann aber auch sofort aufgehoben werden, es sei denn, die Türkei hat inzwischen eine andere Regierungsform.
YouTube bleibt in der Türkei offenbar gesperrt

Seit neun Tagen ist YouTube in der Türkei gesperrt. Ein Gericht hob das Verbot auf, macht jetzt allerdings einen Rückzieher. Die EU kritisiert unterdessen die Internet-Sperren scharf.

Was halten Sie von den aktuellen Internet-Sperren in der Türkei?

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Meinungsfreiheit

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Ein kurzer, erster Gedanke zur Meinungsfreiheit.
Ich höre immer, dass Meinungsfreiheit so unglaublich wichtig wäre und glaube das ja auch selbst, aber jetzt frage ich mich endlich: „Was ist eigentlich eine Meinung“ und noch wichtiger: „Was ist eine eigene Meinung“?
Wie meistens, gehe ich einmal auf Wikipedia und finde Meinung.
Hilft mir das weiter? Naja, einzelne Aussagen können auch als persönliche Meinung gewertet werden, also ist meiner Meinung nach, eh alles eine Meinung. Mein Hausverstand meint, dass Kant etwas unsauber und unvernünftig war, als er meinte: „Meinen ist ein mit Bewußtsein sowohl subjektiv als objektiv unzureichendes Fürwahrhalten.“
Gut, so komme ich nicht weiter, aber wenn die Meinungsfreiheit unter besondern Schutz gestellt ist (lese: Die persönliche Meinung ist in Deutschland unter den besonderen Schutz der Meinungsfreiheit gestellt, welche in Art. 5 Abs. 1 GG kodifiziert ist.), dann wird sie dort hoffentlich definiert sein.
Meinungsfreiheit (Wikipedia) bringt mich einen kleinen Schritt weiter:

Dass es bei dem Begriff der „Meinung“ für den Schutz nicht darauf ankommen kann, ob es sich um ein richtiges oder falsches, emotionales oder rational begründetes Werturteil handelt, hat das Bundesverfassungsgericht 1972 in einem Urteil über die Meinungsfreiheit Strafgefangener präzisiert[4]: „In einem pluralistisch strukturierten und auf der Konzeption einer freiheitlichen Demokratie beruhenden Staatsgefüge ist jede Meinung, auch die von etwa herrschenden Vorstellungen abweichende, schutzwürdig.“ Allgemein definiert man den Begriff der Meinung als Moment der Stellungnahme, des Dafürhaltens und des Meinens im Rahmen einer geistigen Auseinandersetzung. Art. 5 GG erfasst jede denkbare Form der Kundgabe einer Meinung, also nicht nur das Aussprechen, sondern auch eine auf einem Plakat, Transparent oder Ansteck-Button festgehaltene Meinung. Daneben werden auch solche Tätigkeiten geschützt, welche die Meinungsäußerung begleiten und insbesondere auf die Verstärkung ihrer Wirkung abzielen.

Und dann bin ich wieder genau so gescheit wie vorher: durch die Meinungsfreiheit ist alles eine Meinung und alles darf gesagt werden und durch die Einschränkungen und Grenzen der Meinungsfreiheit ist zwar auch alles eine Meinung, aber nichts darf geäußert werden. Nix is fix, wer was wann und wo sagen darf bestimmt vermutlich der jeweilige Richter, falls es einen Kläger gibt.
Also mit Hilfe von Wikipedia kann ich keine eindeutige Definition von „Meinung“ finden und schon gar nicht von „eigener Meinung“.
Nein, das muss ich auf ein anderes mal verschieben, aber ich weiß jetzt wenigstens, dass es mich interessiert.

Ein praktisches Beispiel überlege ich mir noch schnell. Diebstahl ist nicht nur eine „Sünde“, sondern auch verboten. Darf ich nun theoretisch die Meinung äußern, dass Diebstahl erlaubt sein sollte? Wenn ja, weshalb wäre diese Äußerung keine Anstiftung zu einer Straftat? Nein, ich denke, das darf ich nicht meinen. Darf ich meinen, dass jemand dumm sei?

Allgemein verbreitete Einschränkungen der Meinungsäußerungsfreiheit sind (nicht abschließend):

  • der Schutz der persönlichen Ehre gegen Beleidigung oder Verleumdung,
  • die Weitergabe als geheim klassifizierter Informationen,
  • die übermäßige Kritik an eigenen oder ausländischen höchsten Staatsvertretern wie Staatsoberhaupt, Gerichten oder manchmal selbst einfachen Beamten,
  • die Grenzen der Sittlichkeit und des Jugendschutzes,[2]
  • die Grenze der öffentlichen Sicherheit (in den USA rechtshistorisch häufig angeführtes Verbot des missbräuchlichen Ausrufes „Feuer“ in einem Theater)
  • der unlautere Wettbewerb durch Diskreditierung der Ware oder Dienstleistung eines Konkurrenten.
  • die nichtautorisierte Weitergabe urheberrechtlich geschützter Informationen (z.B. Art. 5 Abs. 2 S. 1 GG: Schranke der „allgemeinen Gesetze“; das Urheberrechtsgesetz ist ein solches Gesetz, da es nicht meinungsspezifisch wirkt)

Wohl kaum, siehe Punkt 1. Interessant ist auch Punkt 2 und ganz besonders das damit in Verbindung gebrachte „Urheberrecht“, denn über das könnte eine „eigene Meinung“ definiert werden, wenn es eine Definition für Meinung gäbe. Momentan meine ich, dass Meinungsfreiheit doch nicht so wichtig ist, sondern es wichtig wäre, verbindlich zu definieren, was eine Meinung ist, bevor man sich darüber Gedanken macht, ob man sie wann und wo äußern, oder als eigene Meinung ausgeben darf.

Wenn jemand weiß, was eine Meinung ist, ersuche ich um einen Kommentar.

Gedankenfreiheit steht erfreulicher weise noch nicht zur Diskussion und somit darf ich jede Meinung haben, was genau auch immer eine Meinung sein mag, solange ich sie nicht äußere, denke ich mir. Aber wenn ich schreibe, dass ich mir das denke, meine ich es ja auch und hoffe, dass diese Meinung frei ist.

Jedenfalls habe ich mich jetzt soweit selbst verwirrt, dass ich lieber ein anderes mal weiter über Meinungsfreiheit nachdenken möchte.

Weblinks (werden, wie der Artikel selbst, noch ergänzt):
Informationsfreiheit (Wikipedia)

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Das darf nur Google

Ein Kommentar

Kann sein, weil nur Google es kann.
Wie dem auch sei, jedenfalls liebt Google den Müll und bestimmt was recht und/oder schlecht bzw. gut und/oder unrecht ist.
Wer sich hier eine Recherche über Gesetzesübertretungen oder Klagen gegen Google erwartet, wird enttäuscht, denn ich schreibe mir heute nur zwei kleine einfache Beispiele aus meiner eigenen Erfahrung auf.
Ich betrieb von 2000 bis 2010 beruflich eine Internetanwendung und hatte dazu u. a. von 2000 bis 2006 mittels einem perl-script auch Müll aus dem Internet angesammelt. Es gab da Einträge von Fleischereien und Papierfabriken in einer Hotellistung und auch vier-, fünffache Einträge waren keine Seltenheit. Aber alles war automatisiert und ich hatte einige hunderttausend dynamische Seiten, die ich als statische ausgab. Täglich kamen etwa 10.000 verschiedene Besucher von Google, die ich dort hin lenken konnte, wo ich sie eben haben wollte. Dann wurde mir der Müll peinlich und ich richtete mein ganzes Augenmerk auf Datenpflege. Es gab dann zwar immer noch 10.000 – 20.000 Seiten, aber die Daten waren alle verifiziert und aktuell. Ich hatte endlich eine gute Qualität erreicht und rechnete dadurch mit noch mehr Zugriffen. Doch die sanken innerhalb von wenigen Tagen auf 300 bis 400 und so bleib es monatelang. Dann lies ich das Projekt auslaufen und kontrollierte die Zugriffe nicht mehr.
Hier auf diesem Blog hatte ich eine ungewollte Eintagsfliege unter den Notizen. Als kino.to gesperrt wurde schrieb ich einen Artikel „Alternativen zu movie2k und kino.to“ und mein Blog bekam plötzlich Performance-Probleme, weil ich tagelang einige tausende, auch bis zu 10.000 Zugriffe hatte. Mein Artikel landete in den Serps an Stelle 1, sogar vor den Portalen, die von mir gelisteten wurden und die Online-Streams oder Direktlinks auf solche anboten. Was geschah dann? Innerhalb von Tagen erhielt ich prompt eine Email von Google, dass meine AdSense-Einbindung gesperrt wurde, weil ich gegen die Richtlinien von Google verstoßen hätte. Der Artikel verschwand kurze Zeit überhaupt aus dem Index und ist jetzt veraltet, zerstört und wieder irgendwo im Index. Interessanter weise konnte man aber alle Seiten, auf die ich einen Link in dem Artikel setzte, mit Google finden. Nicht nur finden, sondern sie waren z.B. mit Suchbegriffen wie „online stream“ auf den ersten Seiten der Suchergebnisse von Google. Ok, sie müssen sich ja nicht an ihre eigenen Richtlinien halten, denn sie haben es offensichtlich seit langem nicht mehr nötig. Mich interessieren hier sowieso keine Zugriffe, aber ich halte es insofern für bedenklich, weil ich dadurch sah, dass man kein Vertrauen in die Inhalte der Suchergebnisse haben kann und sowieso jede Transparenz bei Google möglichst vermieden wird. Es ist unwesentlich, was Politiker oder Staaten in ihrem Rechtssystem festlegen, wenn Google z. B. befindet online-streaming ist verboten, dann findet kein einziger Mensch auch nur mehr einen einzigen Stream. Wenn Google z.B. aber meint es ist legal und toll, dann wird es gekauft, einverleibt und zu Geld gemacht.
Jahrelang habe ich auf viele Fragen geantwortet: „was fragst mich, tipp es doch in Google ein“, heute sage ich: „finger weg von Google, denken wir selbst nach“ und betreiben wir dann Recherche unter Nutzung von duckduckgo, denn die spionieren uns nicht aus.
Schadenfreude ist ja auch eine Freude und die kommt bei mir auf, wenn ich daran denke, dass Microsoft mit der Suche nie eine Chance gegen Google hatten, egal was auch immer sie versuchten und Google hat nie eine Chance gegen Facebook am Sektor Social Media. Und das sagt einer, der FB für eine riesige Müllhalde hält, aber trotzdem einen Account hat, weil eben fast jeder einen hat. So, heute habe ich mich schon über Google, FaceBook und WordPress ausgelassen und Twitter bleibt ausnahmsweise einmal verschont, das war aber eh schon oft genug dran.