Die herbe Enttäuschung über die Abstimmung zur Wehrpflicht habe ich verdaut. Dabei war für mich nicht das Ergebnis die Enttäuschung, sondern wie es dazu gekommen ist. Naja, jedenfalls wird die Wehrpflicht jetzt wenigstens im Bezug auf den Gleichheitsgrundsatz und der Menschenrechte weiter diskutiert, was ich als einen kleinen Fortschritt sehen kann.
Jetzt steht die nächste Volksbefragung an und ich informiere mich gerade zu den jeweiligen Fragen. Leider ist mir die Positionen der Parteien dabei keineswegs hilfreich. Wissen die eigentlich selbst was sie wollen? Anscheinend nicht, denn ich lese gerade zur Frage 2 „Soll sich die Stadt um die Austragung der Olympischen Sommerspiele 2028 bemühen?“, dass die Grünen keine Empfehlung abgeben. Wenn die nicht einmal wissen was sie wollen, wie soll ich es dann wissen? Ich meine, die beschäftigen sich doch damit, oder?
Naja, irgendwo werde ich schon Informationen und Argumente finden, es ist nur Schade, dass mir „die Grünen“ keine liefern können. Eine Empfehlung wäre meiner Meinung nach nicht zu viel verlangt, aber was soll’s, die Stadt Wien hat ja informiert. Auf Volksbefragung „Wien will’s wissen“ von 7. bis 9. März 2013 findet man alles wesentliche zum Organisatorischen und auf wienwillswissen.at wird zu den einzelnen Fragen informiert und diskutiert.
Na gut, ich werde vier Artikel folgen lassen und mich dabei zu den einzelnen Punkten informieren, meine Meinung kund tun und selbst eine Umfrage dazu veröffentlichen.
Es folgen die Artikel:
Frage 1: Parken in Wien?
Frage 2: Olympische Spiele 2028?
Frage 3: Kommunale Betriebe verkaufen?
Frage 4: Erneuerbare Energie?
Die Briefwahl finde ich grundsätzlich gut organisiert, aber die Informationen zu den einzelnen Fragen fehlen leider völlig. Wenn schon kein parteiunabhängiges Forum für eine möglichst objektive Information sorgen kann, dann sollte man wenigstens die Empfehlungen der Parteien (falls die eine haben) beilegen. Wie soll der Stimmberechtigte wissen, welche möglichen Konsequenzen die Abstimmung zu den einzelnen Fragen für Wien haben kann?
Weblinks:
Wiener Volksbefragung 2013
Volksbefragung „Wien will’s wissen“ von 7. bis 9. März 2013
Volksbefragung 2013 (die Grünen)
Volksbefragung: Positionen der Parteien (ORF)
Volksbefragung zu Olympia 2028: Wien soll zweimal abstimmen (die Presse)
Häupl will Olympia in Wien: „Wenn wir uns bewerben, werden wir gewinnen“ (Tiroler TZ)
die Fragen (wien will’s wissen)