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Heute ist die letzte Chance für ein „Olympia – Nein Danke!“

Olympia London 2012: Megabaustellen in ehemaligem Grünraum (wikipedia.org)Es ist schon erstaunlich, wie die Informationsmaschinerie hier arbeitet, sage ich einmal, um politisch korrekt zu bleiben, obwohl mir eigentlich ganz andere Worte auf der Zunge liegen.
Ganz besonders ärgerlich, nahezu unerträglich finde ich die nicht vorhandene Stellungsnahme der Grünen und falls doch irgendwo eine vorhanden sein sollte, dann ist sie „rot“ oder ohne Empfehlungen. Warum lösen sich die nicht endlich auf und werden offiziell Teil der SPÖ? Naja, wegen des Parteiprogramms, den Schwerpunkten und den Themen der Partei tendiere ich immer noch zu den Grünen, obwohl sie sich für nichts von dem nachhaltig und vehement einsetzen, was sie angeblich umsetzen wollen. Aber ich bin Optimist und hoffe darauf, dass vielleicht doch irgendwann wieder ein echter Grüner/eine echte Grüne auftaucht und die Partei von den roten Verfärbungen rein wäscht. Infos zur heute endenden Volksbefragung gibt es jedenfalls keine, wie ich hier, Wiener Volksbefragung 2013 – Übersicht schon ausgeführt habe.
Gut, dass hier wenigstens die KPÖ die gesamte Arbeit übernimmt. Das ist die einzige Partei, die Argumente anführt, die meines Erachtens, als „Kontra“ relevant sind. Wie ich schon sagte, kann dem „Pro“ ja niemand entkommen. Jeder muss Häupls Ideen kennen, da gab es kein entrinnen. Kostenloser Schund, Zeitungen, TV, Radio, … die haben nichts ausgelassen. Ach, mein Gott, ich war schon bei Olympischen Spielen und das war so eine tolle Stimmung, blablabla, ich wäre glücklich, wenn ich auch auf meine Heimatstadt Wien so stolz sein kann und wünsche allen Wienern und Wienerinnen blablabla. Wie kann ein gesunder Menschenverstand diese verblödende Einlullung, um nicht von oktroyieren zu sprechen, nur aushalten. Null Argumente – nichts außer Supermarktpsychologie. Leider ist es nicht so, dass uns die Grünen nicht mehr Verständnis zutrauen, sondern sie haben offensichtlich einfach gar nichts zu bieten, außer den SPÖ-Kampagnen. Da ich prinzipiell, von den Strukturen der KPÖ und ihrem Gesamtkonzept nicht sehr viel halte, hatte ich mich dort nicht umgesehen, aber was bleibt einem schon übrig, wenn es die einzigen sind, die auf die Aussicht auf „höhere Mieten, Baulobby und Flugabwehr-Raketen in der Leopoldstadt“ hinweisen, falls engagierte keine Chance gegen das Monsterprojekt haben. Kreisky wurde schon wegen der UNO-City schon den Sonnenkönig genannt, aber ich denke Häupl sollte sich nicht mit Kreisky vergleichen wollen und schon gar nicht versuchen ihn in diesem Aspekt, und nur in diesem, übertreffen zu wollen.

Ich empfehle Olympia, NEIN DANKE! zu lesen.
Bei dieser Gelegenheit habe ich auf PolDi auch noch andere interessante Stellungsnahmen entdeckt und meine vorurteile gegen die KPÖ überwunden. Das ist der Verdienst der Fleißigen, die sich noch eine eigene Meinung haben trauen und nicht nur an der Kittelfalte der SPÖ oder ÖVP hängen. In diesem Fall, also ein Dankeschön an die KPÖ.

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Wollt ihr Butter oder Kanonen? Letzte Schlacht um Volksbefragung zur Wehrpflicht – mit Umfrage!

Die Antwort, auf die rhetorische Frage des Propagandachefs im Dritten Reich, Josph Göbbels, würde heute hoffentlich wohl anderes aussehen, als damals, obwohl die meisten Menschen in Österreich heute genügend zum Essen haben. Trotzdem würde heute hoffentlich wohl jeder Butter vorziehen. Mich erinnert diese Volksbefragung an den Geschichtsunterricht, denn es ist unabhängig vom Ausgang, auf jeden Fall ein historisches Ereignis.

Am Sonntag dürfen wir zwar nicht zwischen Butter oder Kanonen wählen, sondern wir dürfen abstimmen, ob wir wollen, dass jeder junge Mann (und nur die Männer) unsere Kanonen zu Rosthaufen putzen müssen und ob sie lernen müssen, wie man mit einem Sturmgewehr auf „Feinde“ (da wir von Aliens bisher verschont wurden, müssen die potentiellen Feinde wohl Menschen sein) schießt, oder ob das Spezialisten vorbehalten werden soll. Also auch, ob unsere männliche Jugend nicht mehr zum Dienst an der Waffe gezwungen werden soll und damit eine Chancengleichheit gegenüber dem weiblichen Geschlecht bekommen soll.

Ist es eine Chance sich zu emanzipieren und sinnvoll Demokratie zu praktizieren, oder wie Johannes Voggenhuber völlig unqualifiziert von sich gibt, ein Missbrauch der Demokratie, oder ist es doch nur eine Pflanzerei der Bürger, wie Busek meint. Das originellste an dieser Aussage ist wohl die Wortwahl.
Information ist das aber ganz sicher nicht und zwar nach jeder Definition von Information.
Aber das dürfte ja nicht die Aufgabe unserer Politiker sein, die beschränkt sich eher auf Spekulationen in die eigene Tasche, Pöbeleien und zum Schluss wollen sie uns weiß machen, dass es direkte Demokratie wäre, würde man ihnen unsere Stimme geben, damit sie für uns direkte Demokratie praktizieren können.
Wie dem auch sei und nennte man mir 1000 hoch irgendetwas viele gute Gründe für die Wehrpflicht, mir reicht ein einziger Grund für die Abschaffung der Wehrpflicht:
„Man soll mündige Bürger nicht zwingen, eine fragwürdige Ausbildung an der Waffe über sich ergehen lassen zu müssen. Schon gar nicht nur die männlichen Bürger. Das ist nicht nur eine Diskriminierung der Männer, sondern eine Ausbeutung (billige Arbeitskräfte) und vor allem moralisch, von einer modernen, emanzipierten Gesellschaft in keiner Weise zu vertreten.“
Daher bin ich unbedingt für einen freiwilligen Wehrdienst (für Waffennaren, Spinner und potentielle Killer, die sich im „Ernstfall“ für diverse Mutter- und Vaterländer gegenseitig umbringen können – am besten in einem Quarantänegebiet, damit „der weise Mensch“ {homo sapiens} friedfertig, ohne Seuchen, Mord, Graueltaten und eben Krieg weiter leben kann), oder für ein Berufsheer, wo nur freiwillige Spezialisten ihren Job machen. In jedem Bereich hat sich seit den Neandertalern eine Spezialisierung, als die überlegene Strategie in jeder Hinsicht erwiesen, weshalb sollte es im Kriegführen, Kämpfen und Töten von Menschen anders sein?
Weshalb sollte man jeden männlichen Menschen einer friedfertigen Gesellschaft zum unbedingten Gehorsam und zum Töten auf Kommando drillen und ihm einige Monate seines Lebens stehlen? Das ist einer modernen Gesellschaft nicht würdig, die behauptet eine Demokratie zu haben und sogar ganz offen von „direkter Demokratie“ spricht.
Ich bin eindeutig für kein stehendes Heer, also für kein Militär, denn seit über 2000 Jahren sollte es jeden gebildeten Bürger klar sein, dass dieses nur einem dienen kann, der Kriegsführung. Es kann nur Kriege geben, wenn man in Friedenszeiten rüstet und sich ein Heer aufbaut. Das Argument, dass wir uns schützen müssen finde ich absolut sinnlos und verblödet, weil man sich dazu erstens fragen muss, „gegen wen“ und zweitens „wie“.
Die Frage „gegen wen“, ist bereits eine völlig destruktive Suche nach potentiellen Feinden, die heute (und jetzt ist heute) nur in einer aggressiven Unterstellung enden kann. Frage ich mich „wie“, weiß jeder ehrliche Österreicher, dass wir eventuell eine Chance zur Verteidigung hätten, wenn Lichtenstein oder der Vatikan in unsere geliebte Heimat großer Söhne und nicht wehrpflichtiger Töchter einfallen würde.

Meine Meinung und meine Wahl in einer direkten Demokratie wäre:
„Kein Militär und einen kleinen Teilbetrag unseres Verteidigungsbudget für die UNO, die dann den Schutz und unsere Souveränität garantieren könnte.“

Eine verstärkte Grenzpolizei, Katastrophenschutz, Zivildienst usw., sollten unabhängig von der Wehrpflicht diskutiert werden.

Leider habe ich diese Wahlmöglichkeit nicht, denn bis zur direkten Demokratie ist es noch sehr weit, obwohl wir die technischen Mittel dazu hätten. Die wird aber vielleicht auch nie erreicht werden, denn dann würden unsere Politiker tatsächlich zu dem, was sie eigentlich sein sollten, Diener am Volk, die den Wunsch des Volkes ergründen und sich für deren Umsetzung einsetzen, indem sie die Organisation und Administration, gegen ein angemessenes Entgelt oder uneigennützig und idealistisch aus Überzeugung für ihre Partei ohne Entgelt, erledigen.

Meine Wahl ist: „Ein Berufsheer!“

Da es die besser Lösung von den zwei schlechten Angeboten ist.
Sollte die Wehrpflicht bleiben, werde ich mich dafür einsetzen, dass die „Töchter unserer Heimat“ ebenfalls ihren Beitrag an der Gesellschaft leisten müssen, auch wenn er meiner Meinung nach nicht sinnvoll ist.
Sinnvoll wäre es höchstens, wenn man/frau nur Zivildienst leisten müsste, statt Wehrdienst und wenn das Militärbudget zur Friedensstiftung und für soziale Zwecke verwendet werden würde, statt damit Panzer, Militärflugzeuge und Waffen zu kaufen, die dann vergammeln und zu Rost geputzt werden.

Für die Katastrophenhilfe gilt das Gleiche, wie für alle anderen Angelegenheiten, die Spezialisierung ist da auch jedem Kontingent gezwungener, unmotivierter, unausgebildeter Soldaten weit überlegen. In einer humanen, menschlichen Gesellschaft weiser Bürger kann man auch auf freiwillige Nachbarschaftshilfe zählen. Dazu bedarf es keiner Wehrpflicht, sondern einer Organisation. Wenn ihr mir eine Fahrgelegenheit ins Katastrophengebiet zur Verfügung stellt, helfe ich an meinen freien Tagen gerne Menschen, die in Not geraten sind. Doch um das zu bewerkstelligen, müsste man das Augenmerk auf die Bürger und ihre Angelegenheiten richten und nicht auf Hedgefonts und andere Möglichkeiten unser Steuergeld möglichst schnell in den Reisswolf zu stecken, oder selbst, mit der Partei, reich und erfolgreich zu werden!

Bei der Volksbefragung könnt ihr wählen: „Wehrpflich, ja oder nein!“

Mein dämlicher Schmierzettel, also dieses Notizblog hier gibt euch die Möglichkeit, das zu wählen was ihr wollt – das wäre direkte Demokratie:

Wehrpflicht, nicht nur "ja" oder "nein"

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Stellt euch vor, es gibt eine Wehrpflicht und keiner kommt ihr nach, wandle ich zu Schluss den bekannte Slogan „Stellt euch vor es ist Krieg und keiner geht hin“ ein wenig ab.

Weblinks zum Thema:
Bundesheer und Wehrpflicht
Wehrpflicht-Volksbefragung: Eine Premiere, die wild umstritten ist
„MeinOe“ kritisiert Wehrpflicht-Volksbefragung: „Pflanzerei der Bürger“
„Darabos soll auch bei Wehrpflicht- Ja bleiben“
Inseratenvermehrung vor Wehrpflicht-Abstimmung
Heer: Es eilt für Stimmkarten
Die Sicherheit des Landes als Polit-Gag
Schweren Herzens: Ja zur Wehrpflicht
100 gute Gründe für die Wehrpflicht
Letzte Schlacht um Wehrpflicht

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Soziale Medien – Parlamentarische durch direkte Demokratie ersetzen

Ich hörte soeben den Satz des Jahrzehnts für mich im Radio. Bürgermeister Häupl meinte in einem Interview, dass man in Zukunft parlamentarische Demokratie durch Elemente der direkten Demokratie ersetzen müsse und u.a. ist vorstellbar, dass künftig öfter Volksbefragungen durchgeführt werden.
Wird mein Traum wahr? Vor Jahren wurde ich mit meinen Artikel über direkte, unmittelbare Demokratie, die durch moderne Kommunikations-Technologie unterstützt wird, nur als Fantast und Träumer abgewimmelt. In Foren, Newsgroups bemitleidet und auch angegriffen, wegen meiner „Fantasien“ von unmittelbaren Demokratie. Heute spricht der Wiener Bürgermeister davon im Radio.
Hoch die direkte Demokratie, Demokratie 2.0 und Politik 2.0!
Diese Entwicklung fasziniert mich und unter diesen Umständen könnte ich mich sogar für Politik begeistern. Man stelle sich vor, erstmals in der Geschichte der Menschheit eine echte Demokratie, denn zu Zeiten Perikles hatte man ja wohl noch das Problem, wer als Bürger zu betrachten sei. Ich mag die Bezeichnung Web 2.0 nicht besonders, weil die alpha, beta und 1.x Stadien übersprungen wurden, aber ich glaube deutlich einen sehr erfreulichen Einfluss der sogenannten sozialen Medien, Netzgemeinschaften, Portalen und Netzwerken, wo die Benutzer bestimmen und bewerten auf das politische Geschehen zu erkennen.
Es komme die direkte Demokratie, Demokratie 2.0 und Politik 2.0!

Übrigens führte kurz davor ein Anführer einer kleinen Partei die geringe Beteiligung auf die Nona-Fragen zurück, die Wien nicht beträfen. Erstens ist das inhaltlich völlig aus der Luft gegriffen und zweitens sprachlich schwer zu verstehen, denn unter „Nona“ kann ich mir nur den neunten Teil von irgend etwas vorstellen, also von lateinisch nonus, novem abgeleitet, oder meinte er etwa, dass bei der Abstimmung Nona, eine der drei Schicksalsgöttinnen (Parzen) befragt wurde?

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Volksbefragung von 11. bis 13. Februar 2010

Volksbefragungen passen genau in meine Vorstellung von Demokratie und es ist die ausschließlich einzige Art von Politik, die mich interessiert. Ich gebe meine Stimme nie mehr einer Partei, die dann ihre Interessen vertritt, aber das Thema falsche Wahlversprechen, Opportunismus, Klubzwang, Skandale, Skandale und noch mehr Skandale wegen persönlicher Bereicherung auf Kosten der Bürger kann hier nicht das Thema sein. Auch der immer noch sehr zurückgebliebene Einsatz moderner Technologien für die einzig wahre, direkte und unmittelbare Demokratie gehört diesmal nicht zu meinem Thema, obwohl ich als überzeugter Demokrat diese Punkte natürlich irgendwie erwähnen muss. Das ist somit erledigt 😉 und ich kann mich der geliebten Volksbefragung widmen.

Ich gebe unten die gleichen Fragen zur Auswahl, um das Ergebnis der Abstimmung mit dem meiner Besucher vergleichen zu können. Außerdem möchte ich die Gelegenheit zum Meinungsaustauch zu den jeweiligen Punkten nützen.

Wie erwähnt begrüße ich jede Volksbefragung sehr, auch wenn man allmählich auf modernere Mittel umsteigen könnte, aber Österreich ist bezüglich E-Government und Erledigung von Amtswegen auf elektronischen Weg über Internet ohnehin eine vorbildliche Entwicklung vorzuweisen, die auch international Anerkennung findet, daher versuche ich meine Zunge bzw. Finger im Zaum zu halten und ausnahmsweise einmal nicht weiter zu lästern. Trotzdem ist die „Briefabstimmung“ zu kompliziert, umständlich, unökonomisch und teuer. Digg, Yigg, Google und Co brauchen auch keine Briefe um Stimmen zu bekommen und wie man unten sehen kann, brauche das nicht einmal ich mit meinem privaten elektronischen Schmierzettel bzw. Notizblog. Zugegeben mit einem WP lässt sich eine Volksbefragung sicher nicht durchführen, aber in ein paar Tagen könnte ich als Laie die erforderliche SW erstellen, falls sich mein RoR aktualisieren lässt (;-) .
Hier finden sie die Wahllokale und auf Wahlinfo findet man alle nötigen Informationen zur Abstimmung und folgende Fragen:
Folgende fünf Fragen können Sie bei der Volksbefragung beantworten

1. Im Jahr 2000 wurde durch den Bundesgesetzgeber die Möglichkeit abgeschafft, Hausbesorger/innen anzustellen. Eine bundesgesetzliche Neuregelung ist seither nicht zustande gekommen.

2. Internationale Studien zeigen, dass die Ganztagsschule der entscheidende Erfolgsfaktor für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie darstellt sowie das Bildungsniveau der Bevölkerung deutlich hebt.

3. Einige Großstädte (z.B. London, Stockholm) haben zur Bewältigung des innerstädtischen Verkehrs eine Einfahrtsgebühr für das Stadtzentrum eingeführt (Citymaut). In Wien konnte durch die Verkehrspolitik (Ausbau öffentlicher Verkehr, Parkraumbewirtschaftung, Wohnsammelgaragen, Ausbau Radwegenetz) in den letzten Jahren der Autoverkehr in der Stadt deutlich reduziert werden.

4. In Wien fahren täglich Nachtbusse von 0.30 bis 5.00 Uhr. Ein 24-Stunden-U-Bahn-Betrieb am Wochenende (Freitag und Samstag) kostet pro Jahr 5 Millionen Euro und bewirkt veränderte Fahrtrouten der Nachtbusse am Wochenende.

5. Seit 2006 wird in Wien ein freiwilliger Hundeführschein angeboten. Der Hundeführschein ist eine fundierte Ausbildung für Hundehalter/innen, bei welcher der richtige Umgang mit Hunden gelehrt wird. Bei der Prüfung müssen Hundehalter/innen zeigen, dass sie den Hund auch in schwierigen Situationen im Griff haben.

Die Fragen werden nicht geschlossen, denn die Meinungen können sich ja ändern, ab und zu werde ich in einem Kommentar den aktuellen Stand fest halten.
Das ist überhaupt ein ganz eigenes Kapitel. Wird die Abstimmung irgendwann wiederholt? Bei den steinzeitlichen Wahlen der Parteien als meine Vertreter gibt es irgendwann Neuwahlen und vorher verfügt eine Partei über Stimmen von …. ja, sogar von inzwischen verstorbenen Bürgern. In nächster Zeit besteht für Wien also sicher keine Gefahr, ein Alphaville Vienna zu werden.

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