Volksbefragung | NotizBlog Digital

Ich hörte soeben den Satz des Jahrzehnts für mich im Radio. Bürgermeister Häupl meinte in einem Interview, dass man in Zukunft parlamentarische Demokratie durch Elemente der direkten Demokratie ersetzen müsse und u.a. ist vorstellbar, dass künftig öfter Volksbefragungen durchgeführt werden.
Wird mein Traum wahr? Vor Jahren wurde ich mit meinen Artikel über direkte, unmittelbare Demokratie, die durch moderne Kommunikations-Technologie unterstützt wird, nur als Fantast und Träumer abgewimmelt. In Foren, Newsgroups bemitleidet und auch angegriffen, wegen meiner “Fantasien” von unmittelbaren Demokratie. Heute spricht der Wiener Bürgermeister davon im Radio.
Hoch die direkte Demokratie, Demokratie 2.0 und Politik 2.0!
Diese Entwicklung fasziniert mich und unter diesen Umständen könnte ich mich sogar für Politik begeistern. Man stelle sich vor, erstmals in der Geschichte der Menschheit eine echte Demokratie, denn zu Zeiten Perikles hatte man ja wohl noch das Problem, wer als Bürger zu betrachten sei. Ich mag die Bezeichnung Web 2.0 nicht besonders, weil die alpha, beta und 1.x Stadien übersprungen wurden, aber ich glaube deutlich einen sehr erfreulichen Einfluss der sogenannten sozialen Medien, Netzgemeinschaften, Portalen und Netzwerken, wo die Benutzer bestimmen und bewerten auf das politische Geschehen zu erkennen.
Es komme die direkte Demokratie, Demokratie 2.0 und Politik 2.0!

Übrigens führte kurz davor ein Anführer einer kleinen Partei die geringe Beteiligung auf die Nona-Fragen zurück, die Wien nicht beträfen. Erstens ist das inhaltlich völlig aus der Luft gegriffen und zweitens sprachlich schwer zu verstehen, denn unter “Nona” kann ich mir nur den neunten Teil von irgend etwas vorstellen, also von lateinisch nonus, novem abgeleitet, oder meinte er etwa, dass bei der Abstimmung Nona, eine der drei Schicksalsgöttinnen (Parzen) befragt wurde?

Volksbefragungen passen genau in meine Vorstellung von Demokratie und es ist die ausschließlich einzige Art von Politik, die mich interessiert. Ich gebe meine Stimme nie mehr einer Partei, die dann ihre Interessen vertritt, aber das Thema falsche Wahlversprechen, Opportunismus, Klubzwang, Skandale, Skandale und noch mehr Skandale wegen persönlicher Bereicherung auf Kosten der Bürger kann hier nicht das Thema sein. Auch der immer noch sehr zurückgebliebene Einsatz moderner Technologien für die einzig wahre, direkte und unmittelbare Demokratie gehört diesmal nicht zu meinem Thema, obwohl ich als überzeugter Demokrat diese Punkte natürlich irgendwie erwähnen muss. Das ist somit erledigt 😉 und ich kann mich der geliebten Volksbefragung widmen.

Ich gebe unten die gleichen Fragen zur Auswahl, um das Ergebnis der Abstimmung mit dem meiner Besucher vergleichen zu können. Außerdem möchte ich die Gelegenheit zum Meinungsaustauch zu den jeweiligen Punkten nützen.

Wie erwähnt begrüße ich jede Volksbefragung sehr, auch wenn man allmählich auf modernere Mittel umsteigen könnte, aber Österreich ist bezüglich E-Government und Erledigung von Amtswegen auf elektronischen Weg über Internet ohnehin eine vorbildliche Entwicklung vorzuweisen, die auch international Anerkennung findet, daher versuche ich meine Zunge bzw. Finger im Zaum zu halten und ausnahmsweise einmal nicht weiter zu lästern. Trotzdem ist die “Briefabstimmung” zu kompliziert, umständlich, unökonomisch und teuer. Digg, Yigg, Google und Co brauchen auch keine Briefe um Stimmen zu bekommen und wie man unten sehen kann, brauche das nicht einmal ich mit meinem privaten elektronischen Schmierzettel bzw. Notizblog. Zugegeben mit einem WP lässt sich eine Volksbefragung sicher nicht durchführen, aber in ein paar Tagen könnte ich als Laie die erforderliche SW erstellen, falls sich mein RoR aktualisieren lässt (;-) .
Hier finden sie die Wahllokale und auf Wahlinfo findet man alle nötigen Informationen zur Abstimmung und folgende Fragen:
Folgende fünf Fragen können Sie bei der Volksbefragung beantworten

1. Im Jahr 2000 wurde durch den Bundesgesetzgeber die Möglichkeit abgeschafft, Hausbesorger/innen anzustellen. Eine bundesgesetzliche Neuregelung ist seither nicht zustande gekommen.