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Religionsfreiheit und Demokratie in Österreich: Eine Volksabstimmung wäre gefragt!

Vor Jahren träumte ich von der „direkten Demokratie“, an der alle wahlberechtigten Staatsbürger mittels moderner Kommunikationstechnologie unmittelbar beteiligt wären und den derzeitigen politischen Apparat großteils überflüssig werden ließe, bzw. wir diesen nur mehr als Kontrollorgan bräuchten. Aber heute fürchte ich um jede Demokratie eines Staates, der sich durch die Religionsfreiheit untergraben lässt und Interessensgruppen zulässt, die sich gegen die Grundlagen der Demokratie aussprechen und dagegen ankämpfen. Dabei sei angemerkt, dass man zwischen vielen Formen der Demokratie unterschiedet. Es ist mir unverständlich, wie ein demokratischer Staat eine Religon anerkennen kann, die die demokratischen Grundlagen (Rechtsordnung) und eine Gewaltentrennung nicht akzeptieren.
Warum schafft sich ein demokratischer Staat seinen eigenen Feind?
Ich denke nicht, dass die Österreicher heute der Anerkennung einer derartigen Religion zustimmen würden. Daher sollte per Volksabstimmung neu entschieden werden, welche Religionen in Österreich anerkannt werden und welche verboten werden.
Zitiere aus der Wikipedia die Anerkannte Religionsgemeinschaften in Österreich:

Müssen wir uns im 21. Jhdt wirklich auf Anerkennungen aus dem 19.Jhdt stützen? Da könnten wir uns ja gleich auf das Ius civile des Römischen Reiches berufen. Ich finde, dass eine neue Volksabstimmung über Religionsfreiheit, Anerkennung und Verbote von Religionen eine wichtige, wesentliche Grundlage für eine Demokratie wäre, die heute funktionieren soll. Wenn moderne Kommunikationsmittel schon nicht für eine direkte Demokratie eingesetzt werden können und die Zeit für eine Weiterentwicklung der Demokratie noch nicht reif ist, dann sollten wir uns wenigstens das nicht zerstören lassen, was *1wir seit 1918 bzw. 1945 erreicht haben.
Ich habe mit Kirchen statt Wirtshäuser! schon satirisch darauf hin gewiesen, dass ich es für nicht sinnvoll halte, wenn, wie seit 1998 möglich, religiöse Vereine als Rechtsperson anerkannt werden.
Man gründe einen religiösen Verein, wie die Kopimisten, missbraucht die Glaubensfreiheit und untergräbt die Demokratie und ihr Rechtssystem – so, kann und darf es nicht geschehen, meiner Meinung nach.

Wenn Satire nichts mehr nützt, dann frage ich eben direkt:
Brauchen wir eine aktuelle Volksabstimmung über Religionsfreiheit?

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Mir geht es nicht nur um religiöse Vereine oder den Islam, sondern auch um subversive Machenschaften christlicher Wissenschaftsinstitutionen, die immer wieder versuchen, eine theoretische Grundlage gegen die Gewaltentrennung zu finden, und sei es nur mit der Wiedereinführung der Seele, als Entität in der Psychologie, obwohl fast alle international anerkannten Psychologen den Begriff „Seele“ in der Psychologie als entbehrlich erachten (eine Liste mit Hunderten Professoren verschiedener Universitäten, die dazu in aktuellen Lehrbüchern stehen, kann ich bei Bedarf erstellen).

Ich denke, wir sollten darauf achten, dass uns unsere Demokratie erhalten bleibt, wenn wir sie vielleicht momentan schon nicht weiter entwickeln können. Dazu gehört, meiner Meinung nach, dass man demokratiefeindliche Vereine und Gemeinschaften nicht akzeptiert und legalisiert.

Menschenrechte sind natürlich wichtig, aber da sollte man in erster Linie Entwicklungshilfe leisten und nicht auf sein Recht „gegen den Wind pinkeln zu dürfen“ pochen, wenn anderen Menschen auf dieser Welt (da ich mich in erster Linie als Mensch sehe und dann erst als Österreicher, EU-Bürger, Wiener, Mann, Grüner, Atheist, Weißer, Deutschsprachiger, Koch oder Informatiker usw., geht mich auch jeder Mensch auf dieser Welt etwas an), direkt und unmittelbar das Recht auf (Über-)Leben verwehrt wird.

Freiheit ist natürlich wichtig, aber da sollte uns die Freiheitliche demokratische Grundordnung wichtiger sein, als die individuelle Freiheit, oder Religionsfreiheit, denn sonst sehe ich die Grundfesten der Demokratie gefährdet.

Jetzt, hier und heute, in friedlichen, politisch stabilen Zeiten, hätten wir die beste Gelegenheit dazu, die Pfeiler der Demokratie zu stärken. Wenn es erst einmal brennt, ist es zu spät, dann muss man zuerst löschen! Demokraten (hier sind natürlich Anhänger der Demokratie gemeint) sollten ihre Aufgabe weiterhin unbedingt ernst und wichtig nehmen und nicht unachtsam werden, nur weil wir fast 70 Jahre lang von paradiesischen Zuständen verwöhnt werden, was die Demokratie betrifft. Ich denke es ist sehr gefährlich, wenn man denkt: „ach, was soll’s, uns geht es gut, alles soll bleiben, wie es ist“, denn das ist nicht möglich. Alles ändert sich ständig und wenn wir heute unachtsam sind und uns auf Gesetze aus längst vergangener Zeiten verlassen, kann es morgen vielleicht schon zu spät sein, um diese noch ändern zu können.

Weblinks:
Religionsfreiheit in Österreich
Amnesty International
Religionsfreiheit und Schutz religiöser Minderheiten
Themendossier Islam und Menschenrechte
Spannungsfelder
Islam in Europa


*1 Mit wir sind natürlich alle wahlberechtigten österreichischen Staatsbürger, seit 1918 bzw. 1945 gemeint und besonders unsere Legislative und Parteien.

Artikelbildquelle: Dieses Werk ist gemäß dem Österreichischen Urheberrechtsgesetz gemeinfrei.

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