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Darabos – Militär, Offiziere, Rekruten und die Meinungsfreiheit

Auf orf.at liest man zu Darabos Plänen:

Sieben verschiedene Modelle hat Verteidigungsminister Norbert Darabos heute vorgelegt. Sein Favorit ist eine Mischung aus Berufsheer und Miliz. Die Opposition und viele Militärs stehen nicht hinter Darabos Plan. Und die ÖVP steht auf der Bremse.

Siehe dazu auch ZIB 24 – 17.01.2011 00:00 Uhr und Abschaffung der Wehrpflicht – Verteidigungsminister Darabos stellt Modelle vor.
Ob man nun einverstanden ist mit einem Modell oder nicht, ich bin zwar kein Fan von Darabos, aber seine Pläne halte ich für gute Arbeit. Bessere Arbeit, als die der Grünen, die die Wehrpflicht schon zur Debatte stellten, bevor sie noch einen Schritt ins Parlament setzten durften (deshalb habe ich sie auch ein einziges mal gewählt). Was haben sie jetzt zu bieten, zitiere aus Wehrpflicht von Peter Pilz (SAMSTAG, 22. JÄNNER 2011):

Das Parlament hat gezeigt: Die Debatte ist völlig offen. Nur zwei Parteien haben eine klare Position. Die FPÖ will am alten Panzermilitär festhalten. Und wir haben über die letzten Jahre ein Konzept für eine radikale Reform entwickelt, in dem die Wehrpflicht keinen Platz hat.

In der Debatte zeigt sich, wer ernsthaft nach Losungen sucht – und wer sich populistisch nach wechselnden Winden richtet.

Faymann, Pröll, Häupl, Darabos – das sind die politische Fahnen, die immer dann, wenn sich die andere Partei dreht, eine taktische Gegendrehung versuchen. Von der Sache haben sie alle keine Ahnung. Für sie ist auch die Sicherheitspolitik ein Ort, an dem man vor allem eines versucht: dem anderen ein Bein zu stellen.

Also nur mehr parteipolitisches, dümmliches Hickhack (wir sind die Guten, alle anderen die Bösen) und Blablabla….

Darabos für schwedisches Modell zeigt seine Tendenzen. Wenn Darabos „personelle Konsequenzen“ in Betracht zieht falls sich Offiziere gegen ihn stellen, weil sie ihre Pfründe schüzen wollen, dann wird das nicht nur als Drohung, undemokratisch, verfassungswidrig und geradezu stalinistisch bezeichnet, sondern ich lese dazu sogar:

FPÖ: Fichtenbauer: Darabos agiert als Kleindiktator und Verfassungsbrecher
Wien (OTS) – Empört reagiert der freiheitliche Wehrsprecher NAbg. Dr. Peter Fichtenbauer auf die Drohungen von Verteidigungsminister Darabos gegenüber seinen Generälen: „Es sollte bekannt sein, dass jeder Minister sein Gelöbnis ablegt, sein Amt gemäß der Verfassung und getreu den Gesetzen auszuüben. Die Verfassung sieht die allgemeine Wehrpflicht vor. Es ist gesetzlich legitim für eine Änderung zu argumentieren. Aber Offizieren, die das verfassungsrechtlich geschützte Recht der Meinungsfreiheit für sich in Anspruch nehmen und die gegebene Verfassungslage beiehalten wollen, mit Hinauswurf, Absetzung oder sonstigen Konsequenzen zu drohen, bleibt sonst nur Diktatoren aller möglichen Schattierungen vorbehalten. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit ist nur möglich, wenn sie das Amtsgeheimnis betrifft, aber nicht im Rahmen einer politischen Debatte.“

Gut, die kennen sich nur bei Diktaturen und totalitären Systemen aus, wovon sollten sie also sonst sprechen, trotzdem sollte man sie für diese Aussage verklagen.

Meine Meinung zu diesen parteipolitischen Wahnsinn:
Rekruten, nehmt euch ein Beispiel an euren Generälen und Offizieren. Hinterfragt jeden Befehl und beruft euch auf Meinungsfreiheit!
Rechnet aber dafür nicht mit einem Orden und die FPÖ wird euch dann vielleicht als terroristische Freischärler und Söldner (ohne Sold) bezeichnen, oder eben als Schergen Stalins, wie es eben ihrer einseitigen, beschränkten Diktion entspräche.

Weiteres Zitat aus Militär in Österreich:

Das österreichische Bundesheer als bewaffnete Streitmacht der Republik Österreich ist Teil der österreichischen Bundesverwaltung und steht gemäß Artikel 80 B-VG – de iure – unter dem Oberbefehl des Bundespräsidenten und – de iure und de facto – der Befehlsgewalt und, soweit diese nicht dem Bundespräsidenten obliegt, der Verfügungsgewalt des Bundesministers für Landesverteidigung. Der Bundesminister für Landesverteidigung übt die Befehlsgewalt über die Dienststellen des Bundesheeres grundsätzlich durch deren Kommandanten und Leiter aus.

Umfrage:

Wer hat in Österreich nach dem Bundespräsidenten die höchste Befehlsgewalt?

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Weitere Weblinks:
Verpflichtendes Sozialjahr? Für Darabos undenkbar
Darabos auf Konfrontationskurs mit Offizieren
Darabos soll zurücktreten
Lebenslauf von Verteidigungs- und Sportminister Norbert Darabos
Salzburgs Militärchef kritisiert Minister

(592)

FPÖ – die Türkenbelagerung und Maria Vassilakou

In der Presse lese ich gerade:

„Wannst dem Mustafa ane aufbrennst, kriagst a Hasse spendiert“, sagt Heinz Christian Strache zu einem Kind in einem FPÖ-Comic, das die Türkenbelagerung thematisiert. „Verhetzung“, heißt es dazu von den Grünen.

Ob von 1529, 1683 oder einer dritten Türkenbelagerung – von der ich aus FPÖ-Kreisen weiß – ausgegangen wird, kann ich nicht erkennen und ich will es auch gar nicht wissen, denn sobald H.C. Strache damit in Verbindung zu bringen ist, kann es sich nur um ein schlechtes Comic, eigentlich mehr um ein FPÖ-Tragic, handeln. Die FPÖ ist ohnehin eine einzige Tragödie für Österreich und mit ihren neuen Parteistatuten, „Sagen aus Wien“ ist der Versuch mittels einem komischen Element zur Tragikomödie zu werden bestimmt nicht gelungen. Sie bleibt ein jämmerliches, schändliches Drama. FPÖ – die Türkenbelagerung und Maria Vassilakou weiterlesen

(521)

Die „Kaiserin“: Francesca geht bei FPÖ-Sieg ins Exil

So zeigt sich Heute heute

So zeigt sich Heute heute

und da heißt es:
„Falls die FPÖ wieder in die Regierung kommt, wird das Land isoliert sein. Ich glaube, es würden sogar einige Leute aus Österreich weggehen, darunter wahrscheinlich auch ich.“ – Dieser Satz von Francesca Habsburg im aktuellen „profil“ ist für viele politische Beobachter bemerkenswert. Immerhin will so die Gattin des – theoretischen – Thronfolgers Karl als erstes Mitglied des Habsburger-Clans seit 1918 direkten Einfluss auf Österreichs Innenpolitik nehmen. Die Kunst-Expertin (50) setzt bei ihrer Exil-Drohung noch nach: „Die Agitation dieser Partei (Anm.: FPÖ) ist unerträglich, weil doch gerade die Heterogenität der Bevölkerung Österreichs den Reiz ausmacht.“ … weiter lesen

Meine Meinung dazu:
Falls uns die „Kaiserin“ tatsächlich helfen sollte der Isolation entgegen zu wirken und nicht ins Exil flüchtet (bzw. von Strache verbannt wird) wird die Politik wieder interessant, denn Francesca Habsburg kennt sich nicht nur in der Kust aus
Kaiserliche Hoheit lassen bitten oder Die letzte Kaiserin, sondern Francesca Anne Dolores Freiin Thyssen-Bornemisza de Kászon et Impérfalva hat auch politisch und menschlich etwas zu bieten, wovon man in der FPÖ nicht einmal träumen kann. Ich verstehe ihre Aussage nur als rhetorischen Hinweis auf ihre Einstellung und politische Haltung und befürchte nicht, dass sie tatsächlich „Ö“ verlassen könnte, wie es auf oe24.at so interessant dargestellt wird.

Weitere Weblinks und Hinergrundinformation:
Francesca Habsburg könnte Ö verlassen
Paneuropa Bewegung
Otto von Habsburg
Karl Habsburg-Lothringen
Otto von Habsburg Auszeichnungen (oder Nachhilfe in Zeitgeschichte für Strache)

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FP-Attacke gegen Islam – Angst vor Terror

Wie gestern nach den ersten Meldungen schon prophezeit in „Kinderschänder Mohammed“ macht die Ansprache von Susanne Winter heute Schlagzeilen.
Hier z.B. 8 Artikel und die Titelseite in der Zeitschrift Österreich am 14. Jänner 2008, Thema des Tages

  • Die Hassprediger der FPÖ grenzen sich aus
  • Jetzt Angst vor Terror
  • Strafanzeige droht
  • Unappetitlich und provokant
  • Missbrauch durch Moslems (Interview mit Susanne Winter)
  • FP-Skandal: Mohammed als „Kinderschänder“
  • Straches Obfrau sorgt für Eklat
  • Titelschlagzeile: FPÖ: Wilde Attacke gegen Islam

Es gebe einen „weit verbreiteten Kindesmissbrauch durch islamische Männer“, sagte sie gegenüber ÖSTERREICH und: „In 20, 30 Jahren wird in Österreich die Bevölkerung zur Hälfte moslemisch sein. Wenn Sie nach Brüssel schauen, dort ist der häufigste Vorname von Kindern Mohammed. Bei der Einwanderungspolitik von SPÖ und ÖVP droht uns das auch.“
Susanne Winter im Interview: „Missbrauche durch Moslems“
Im Interview spricht Frau Winter von einem „Islamisierungstzunami“ und meint, wenn Sie nach Brüssel schauen, dort ist der häufigste Vornamen von Kindern „Mohammed“. Bei der Einwanderungspolitik von SPÖ und ÖVP droht uns das auch.
Weiters meint Sie, dass der Kindesmissbrauch durch islamische Männer auch von der UNICEF angeprangert wird……
Die grüne Nationalratspräsidentin Eva Glawischnig spricht von „Religionshetze“ und fordert Straches Rücktritt.
Im Artikel: „Die Hassprediger der FPÖ grenzen sich aus“ meint Claus Reitan, dass wir den Beweis nicht gebraucht hätten, aber die FPÖ hat ihn freiwillig und öffentlich geboten: Die FPÖ ist eine Partei, deren Spitzenkandidaten sich hetzerisch, menschenverachtend und aggresiv, also inakzeptabel äußern. Er meint weiters, zitiere wörtlich:
… Doch aus ihren Worten spricht der Geist der Intoleranz, der Ausgrenzung, des Schwarz-Weiß-Denkens, der Religions- und Rassenkriege, eben der Feindbilder….
Im Artikel: „Jetzt Angst vor Rache-Terror (Wie bei Mohammed-Karikaturen)“ heißt es: ÖVP, Spö, Grüne, KPÖ und sogar BZÖ zeigten sich am Sonntag von den Äußerungen von Susanne Winter angewidert…
Quelle Österreich

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Kinderschänder Mohammed

Wahlkampf in Graz von FPÖ und BZÖ mit blauen Ausfällen gegen Islam

Einen Totalangriff startete die FPÖ auf den Islam beim Neujahrstreffen in Unterpremstätten. Für das BZÖ gab es beim zeitgleich stattfindenden Neujahrstreffen in Graz Unterstützung von der Blocher-Partei.

Susanne Winter, meinte, der islamische Prophet Mohammed wäre heute ein „Kinderschänder“, außerdem sei er ein „Feldherr“, den den Koran in „epileptischen Anfällen“ geschrieben hätte. Der Islam sei ein „totalitäres Herrschaftssystem“ und gehöre „dorthin zurückgeworfen, wo er hergekommen ist, hinter das Mittelmeer“.

Beim BZÖ-Neujahrstreffen ebenfalls in Graz hatte der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider ebenfalls den Islam aufs Korn genommen und gemeint, „noch darf man ja Grüß Gott sagen und muss nicht sagen, Allah ist groß“.
Respektlosigkeit, Kritik, weiterlesen auf Kleine Zeitung

Presse: Grazer FPÖ-Obfrau Winter: „Kinderschänder Mohammed“

Mit rüden verbalen Ausritten gegen den Islam sorgt die Grazer FPÖ-Obfrau Susanne Winter am Sonntag für Aufregung. Eine Woche vor der Gemeinderatswahl in der steirischen Landeshauptstadt warnt die blaue Spitzenkandidatin vor einem „islamischen Einwanderungs-Tsunami über Graz“. Deshalb fordere sie, den Islam „dort hin zurückzuwerfen, wo er hergekommen ist: Jenseits des Mittelmeeres.“
Außerdem habe Mohammed den Koran in „epileptischen Anfällen geschrieben“ und wäre,

„weil er ein sechsjähriges Mädchen geheiratet hat, im heutigen System ein Kinderschänder“

, sagte Winter beim Neujahrstreffen der Bundes-FPÖ in Unterpremstätten.
weiterlesen auf Die Presse
Ein Bild von Mohammed gibt es leider nicht, wegen dem Bildverbot

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