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Volksbefragung von 11. bis 13. Februar 2010

Volksbefragungen passen genau in meine Vorstellung von Demokratie und es ist die ausschließlich einzige Art von Politik, die mich interessiert. Ich gebe meine Stimme nie mehr einer Partei, die dann ihre Interessen vertritt, aber das Thema falsche Wahlversprechen, Opportunismus, Klubzwang, Skandale, Skandale und noch mehr Skandale wegen persönlicher Bereicherung auf Kosten der Bürger kann hier nicht das Thema sein. Auch der immer noch sehr zurückgebliebene Einsatz moderner Technologien für die einzig wahre, direkte und unmittelbare Demokratie gehört diesmal nicht zu meinem Thema, obwohl ich als überzeugter Demokrat diese Punkte natürlich irgendwie erwähnen muss. Das ist somit erledigt 😉 und ich kann mich der geliebten Volksbefragung widmen.

Ich gebe unten die gleichen Fragen zur Auswahl, um das Ergebnis der Abstimmung mit dem meiner Besucher vergleichen zu können. Außerdem möchte ich die Gelegenheit zum Meinungsaustauch zu den jeweiligen Punkten nützen.

Wie erwähnt begrüße ich jede Volksbefragung sehr, auch wenn man allmählich auf modernere Mittel umsteigen könnte, aber Österreich ist bezüglich E-Government und Erledigung von Amtswegen auf elektronischen Weg über Internet ohnehin eine vorbildliche Entwicklung vorzuweisen, die auch international Anerkennung findet, daher versuche ich meine Zunge bzw. Finger im Zaum zu halten und ausnahmsweise einmal nicht weiter zu lästern. Trotzdem ist die „Briefabstimmung“ zu kompliziert, umständlich, unökonomisch und teuer. Digg, Yigg, Google und Co brauchen auch keine Briefe um Stimmen zu bekommen und wie man unten sehen kann, brauche das nicht einmal ich mit meinem privaten elektronischen Schmierzettel bzw. Notizblog. Zugegeben mit einem WP lässt sich eine Volksbefragung sicher nicht durchführen, aber in ein paar Tagen könnte ich als Laie die erforderliche SW erstellen, falls sich mein RoR aktualisieren lässt (;-) .
Hier finden sie die Wahllokale und auf Wahlinfo findet man alle nötigen Informationen zur Abstimmung und folgende Fragen:
Folgende fünf Fragen können Sie bei der Volksbefragung beantworten

1. Im Jahr 2000 wurde durch den Bundesgesetzgeber die Möglichkeit abgeschafft, Hausbesorger/innen anzustellen. Eine bundesgesetzliche Neuregelung ist seither nicht zustande gekommen.

2. Internationale Studien zeigen, dass die Ganztagsschule der entscheidende Erfolgsfaktor für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie darstellt sowie das Bildungsniveau der Bevölkerung deutlich hebt.

3. Einige Großstädte (z.B. London, Stockholm) haben zur Bewältigung des innerstädtischen Verkehrs eine Einfahrtsgebühr für das Stadtzentrum eingeführt (Citymaut). In Wien konnte durch die Verkehrspolitik (Ausbau öffentlicher Verkehr, Parkraumbewirtschaftung, Wohnsammelgaragen, Ausbau Radwegenetz) in den letzten Jahren der Autoverkehr in der Stadt deutlich reduziert werden.

4. In Wien fahren täglich Nachtbusse von 0.30 bis 5.00 Uhr. Ein 24-Stunden-U-Bahn-Betrieb am Wochenende (Freitag und Samstag) kostet pro Jahr 5 Millionen Euro und bewirkt veränderte Fahrtrouten der Nachtbusse am Wochenende.

5. Seit 2006 wird in Wien ein freiwilliger Hundeführschein angeboten. Der Hundeführschein ist eine fundierte Ausbildung für Hundehalter/innen, bei welcher der richtige Umgang mit Hunden gelehrt wird. Bei der Prüfung müssen Hundehalter/innen zeigen, dass sie den Hund auch in schwierigen Situationen im Griff haben.

Die Fragen werden nicht geschlossen, denn die Meinungen können sich ja ändern, ab und zu werde ich in einem Kommentar den aktuellen Stand fest halten.
Das ist überhaupt ein ganz eigenes Kapitel. Wird die Abstimmung irgendwann wiederholt? Bei den steinzeitlichen Wahlen der Parteien als meine Vertreter gibt es irgendwann Neuwahlen und vorher verfügt eine Partei über Stimmen von …. ja, sogar von inzwischen verstorbenen Bürgern. In nächster Zeit besteht für Wien also sicher keine Gefahr, ein Alphaville Vienna zu werden.

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