Archiv der Kategorie: Politik

Todesstrafe

Ich überrasche mich selbst, weil ich tatsächlich über die Todesstrafe schreibe. Seit über 40 Jahren ist mir klar, dass ich da nicht darüber nachzudenken brauche, denn obwohl ich ein Atheist bin, oder vielleicht gerade deshalb, ist es für mich klar, dass nichts und niemand das Recht hat, einen Artgenossen zu töten. Wieso das schon immer klar war für mich und ich nie darüber nachdenken musste, weiß ich nicht. Vielleicht ist es das Tier in mir, oder ich bin einfach so primitiv und habe so ausgeprägte Instinkte, dass für mich so etwas einfach klar ist, ohne darüber nachdenken zu müssen.
Wie in Ländern die Todesstrafe möglich ist, in der eine Religion etabliert ist, in der ein Gott das Töten verbietet, habe ich mich allerdings schon des öfteren gefragt. „Du sollst nicht töten!“ Dann führen sie Glaubenskriege und metzeln sich gegenseitig nieder. Ob Scheiterhaufen oder ein geweihter und gesegneter Panzer, solche Dinge habe ich noch nie verstanden. Ich brauche damit auch jetzt nicht anfangen, das verstehen zu wollen, denn Religion hat seit 2000 Jahren die meisten Menschen umgebracht. Warum sich Hitler nicht selbst zum Gott ernannt hat weiß ich auch nicht, aber vermutlich war die Zeit zu knapp und das wäre dann schon noch gekommen.
Also ich denke auch jetzt nicht über die Todesstrafe nach, aber ich lese manchmal die Zeitung, wie z.B. Türkei: Erdoğan fordert erneut Todesstrafe
Gut, jetzt denke ich darüber nach:

  • Einen politischen Gegner zu töten ist viel billiger, als ihn lebenslang zu füttern und womöglich auch noch anders zu versorgen.
  • Ein Gefangener stellt noch immer eine Gefahr dar, er könnte den Spieß umdrehen – nur ein toter Gegner kann sich nicht mehr wehren.
  • Die Gefängnisse sind voll, durch die Todesstrafe und Massenvernichtung könnte man Platz für neue Verhaftungen schaffen.

Langsam wir mir klar, dass die Todesstrafe durchaus Vorteile hat. Und was ist der Nachteil? Das die Menschen weniger werden? Vielleicht ist die Todesstrafe doch eine Überlegung wert und würde viele Probleme lösen. Schnellgerichte und Massenvernichtung könnte eventuell die Welt retten und tatsächlich alle Probleme der Menschen beseitigen, wenn sie nur effizient genug durchgeführt werden. Nur der letzte Henker hat dann noch ein Problem, aber der muss sich dann eben leider selbst richten, dafür wird er als Held und letzter Mensch sterben. Ja, die Todesstrafe hat schon was, man muss es nur sehen.

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Ulrike Guérot – Warum Europa eine Republik werden muss!

Gestern hörte ich eine Diskussion mit Ulrike Guérot und Robert Menasse. Ich war erstaunt über mich selbst, weil ich das alles nicht wusste. Nichts von all dem was Frau Guérot da ansprach, war mir bis jetzt bewusst geworden. Nein es ist noch schlimmer, mir kamen ähnliche Gedanken erst gar nicht in den Sinn. So gründlich wurde mir mein Gehirn von den nationalen und lokalen Politikern gewaschen. Wer einen ähnlich beschränkten Horizont hat wie ich, dem kann ich Ulrike Guérot nur dringend empfehlen.

Noch ist es zwar eine Utopie, doch ich hoffe, dass diese bald zur Realität wird.

Dazu ein Zitat aus einer Rezension:
„In der Folge entfaltet das Buch seine bezaubernde Schönheit durch die durchdachte und eloquente Darlegung der Möglichkeit eines neuen Weges für Europa, einer Wiederentdeckung der „politischen Ästhetik“ und einer nachnationalen Zukunft für Europa und die Welt. Dabei ist die Autorin so überzeugend in ihrer Argumentation und so klar in ihren Schussfolgerungen, dass man als Leser bisweilen vergisst wie anders unsere Realität momentan aussieht. Detailliert schildert sie die territoriale, wirtschaftliche und politische Neuordnung, die von Nöten wären um die Republik Realität werden zu lassen. In dieser Republik wären alle Bürger politisch gleich, also gleich vor dem Wahl- und Steuerrecht sowie in ihren sozialen Recht. Diese Utopie wird mit einer Leidenschaft beschrieben, die es dem Leser schwermacht, sich nicht in die Idee zu verlieben.

Der erlebte Kontrast zwischen dem was ist (die zahlreichen Krisen und Systemfehler der EU) und dem was sein könnte (die Republik), ist es was dieses Buch so wertvoll macht und auch lange nach der Lektüre noch zum Nachdenken und diskutieren anregt. Einziges wirkliches Manko sind einige Lücken in der Ausgestaltung der zukünftigen Republik. Aber auch über diese lohnt es sich nachzudenken.

Sprachlich anspruchsvoll, aber verständlich, ist „Warum Europa eine Republik werden muss“ ein Muss für jeden politisch Interessierten, finde ich.“


Auf SWR heißt es dazu: „Es ist Zeit, Europa neu zu denken. Weg mit der Brüsseler Trilogie aus Rat, Kommission und Parlament! Ulrike Guérot, revolutionäre Vordenkerin einer Europäischen Republik, sieht die EU in ihrer derzeitigen Form gescheitert. Schon 2013 veröffentlichte die Politikwissenschaftlerin ein Manifest zur Begründung einer Europäischen Republik als Rettung für Europa. In Berlin hat sie das European Democracy Lab gegründet, dessen Direktorin sie ist. An der Donau-Uni in Krems ist sie Professorin des Departments für Europapolitik und Demokratieforschung.“

Kommentare dazu auf:
https://www.facebook.com/helmeloh/posts/10154918491609665
Weitere Weblinks:
http://sites.arte.tv/metropolis/de/video/ulrike-guerot
http://ulrikeguerot.eu/de/content/media
https://de.wikipedia.org/wiki/Republik
Marcus Tullius Cicero
https://de.wikipedia.org/wiki/De_re_publica
Bildquelle: Von Heinrich-Böll-Stiftung – Flickr: Ulrike Guérot, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=15607150

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Lieber Herr Kern, danke für die Warnung vor Ausgrenzung rechtspopulistischer Parteien!

Kanzler Kern befürchtet eine Ausgrenzung rechtspopulistischer Parteien. – © APA
Lieber Herr Kern, Ein Bundeskanzler sollte meiner Meinung nach in der „Heute, Österreich oder Bild-Zeitung“ keine Interviews geben, sondern sich ein seriöses Sprachrohr finden. Ihre Warnung habe ich zwar inhaltlich verstanden, aber meine Frage an Sie: „Kann man jemand, der die Mehrheit hat, ausgrenzen“? In Wirklichkeit kann sich doch höchstens die SPÖ selbst ausgrenzen und das macht sie seit Kreisky auch konsequent.
Ich bin zwar ein Grüner mit einem roten Neo-Herz, aber ich gebe die dumme und gefährliche Warnung gerne und dankend zurück:
Ihr sollt euch irgend wann einmal nicht mehr um die FPÖ kümmern, sondern um euch selbst, solange es euch noch gibt. Aber das scheint ihr ganz beharrlich nicht zu verstehen. Legt endlich ein soziales Programm vor, das für die Zukunft Sinn macht. Räumt euren Politsumpf der durch Skandale, Korruption und Freunderlwirtschaft gekennzeichnet ist endlich einmal auf und lasst euch alle sofort von der jungen SPÖ ablösen, oder ihr könnt euch in paar Jahren nicht einmal mehr selbst ausgrenzen. Und noch etwas Herr Bundeskanzler: „Besser gespalten, als rot-blau, also braun!“
Haben Sie in Geschichte gefehlt Herr Bundeskanzler, oder wollen Sie tatsächlich Sozialismus und Nationalismus neu vereinen? Also, wenn diese dumme und gefährliche Warnung nicht das endgültige Aus für die SPÖ war, dann möge ich zukünftig Politkasperl heißen.

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Hofer als Vermittler

[:de]

Der FPÖ-Mann will außerdem – wie schon mehrfach verlautbart – im Falle seines Wahlsieges eine Vermittlerrolle für die Verbesserung der Beziehung zwischen den USA und Russland einnehmen.

schreibt der Kurier. Ach, Herr Hofer, wenn Sie die USA und Russland näher bringen, könnten Sie dann nicht auch gleich zwischen Erdoğan, der IS, Kim Jong-un, Le Pen, Orban … vermitteln? Da haben Sie doch bestimmt auch gute Kontakte und wenn Sie als Österreicher schon die zwei Supermächte vereinen, dann wäre das wahrscheinlich doch ein rechter Klacks für Sie.

Wetten, dass wir so lange einen BP wählen werden, bis Hofer endlich gewinnt? Aber mir ist das inzwischen schon egal, schlimmer kann es nicht mehr werden. Abgesehen davon natürlich, liebe Leute – weltweit, dass ihr für eure Wahl noch die Konsequenzen tragen müsst. Mir habt ihr das leider auch angetan und aufgezwungen, aber ich habe wenigstens schon eine Vorahnung was uns bevor steht und stelle mich schon darauf ein, dass es von nun an zurück ins Mittelalter geht.[:]

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Trump und die FPÖ

insideeuKaum war Trump demokratisch gewählt (ja, auch in einer Demokratie sind Fehler möglich), schon höre ich die unglaublichsten Meinungen in TV-Diskussionen. Bei Inside Brüssel diskutierte Peter Fritz im EU-Parlament in Straßburg mit den Europaabgeordneten Elisabeth Köstinger (ÖVP), Georg Mayer (FPÖ), Evelyne Gebhardt (SPD), und Charles Goerens (Liberale, Luxemburg).
Das Mitglied des Europäischen Parlaments hielt ich zuerst für eine österreichische Grüne, aber was soll’s, sie meinte, jedenfalls habe ich das so verstanden, man müsse sich der historischen Bindung mit den USA bewusster werden und quasi soll Europa mit Russland um die Gunst bei Trump buhlen. Ich meine dazu: „Ja, ich verstehe, dass die Entwicklung Besorgnis erregend ist, aber das ist kein Grund, deshalb aus Angst gleich das gesamte Hirn auszuschalten!“

Der Kracher kam aber wieder einmal von der FPÖ. Man brachte Georg Mayer (FPÖ) in Bedrängnis, weil die FPÖ die europäische Strategie der Sanktionen gegen Russland subversiv unterwanderte und sich bei Putin anbiederte. Er wollte unbedingt erzwingen, dass die Teilnehmer sagen, wenn der friedliche Weg der Sanktionen nicht greift, dann bleibt nur der Krieg. Er wollte Krieg als nächste Stufe hören, aber keiner stieg ihm ein und jeder war verwundert über solche Gedankengänge. Also suchte er einen Ausweg und meinte, die FPÖ sei nur für den Dialog und sie reden daher mit Putin genau so wie sie einen guten Draht zu Trump’s Kabinett hätten.
Hier sei angemerkt, dass dieses noch nicht einmal Trump selbst kennt, aber die FPÖ hat schon einen gute Verbindungen zu dem noch nicht existenten Kabinett.
Eines muss man der FPÖ also lassen, sie sind wirklich verdammt schnell. Aber man könnte das auch anders sehen. Etwa so: „die lügen schon, sobald sie nur den Mund aufmachen“. 

Nun, ich kannte trump als Trumpf und to trump so./sth. alsjmdn./etw. übertrumpfen und daher schlug ich auf LEO nach, was es eventuell noch alles bedeutet. Hier ein Auszug als Zitat:

Forumsdiskussionen, die den Suchbegriff enthalten
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How Donald Trump answers a question Letzter Beitrag: 25 Okt 16, 15:40
Sehr interessante Analyse von Donald Trumps Sprache. Es geht darum, dass er z.B. hauptsächl… 10 Antworten
Michael Moore: why Trump will win Letzter Beitrag: 11 Nov 16, 11:59
For everybody who is as stunned as I am, here is what I thought was a good explanation for … 111 Antworten

Da kommt ja wirklich alles mögliche vor und es wundert mich schon beinahe, dass kein Trumpeltier erwähnt wird.

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