Deutsche Bundestagswahl 2017 – Auswirkung auf Österreich?

Natürlich habe ich mir angehört, was die Parteichefs nach der Wahl zu sagen hatten und wenn es nach meinem ersten Eindruck nach der Wahl ginge, hätte die SPD noch höher verlieren sollen, denn Herr Schulz ist offensichtlich auch ein schlechter Verlierer, wie man bei der Berliner Runde – Nach der Wahl mit AfD, Linke, CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP – hört:

Ich hörte aber auch, obwohl ich kein Merkel-Fan ohne Einschränkungen mehr bin, weshalb Frau Merkel zurecht Kanzlerin ist und bleibt, dann gefiel mir Christian Lindner am zweitbesten. Katja Kipping klang ebenfalls vernünftig und auch Katrin Göring-Eckardt war zumindest besser, als unsere derzeitigen Grünen. Der Rest war für mich inakzeptabel, ganz besonders Herr Schulz. Der sollte seinen Frust wo anders ablassen und statt die anderen damit zu brüskieren, einmal ein wenig in sich gehen und demütig die fatale Niederlage hinnehmen. Und am besten auch gleich zurück treten, wenn die SPD jemals wieder eine Chance haben soll (Kern hat das noch vor sich).
Am häufigsten ging es wieder einmal um die AfD und Jörg Meuthen hat verlautbart, dass die AfD Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus nicht tolerieren wird und im Gegensatz zu den Meldungen die man sonst überall liest, soll die AfD auch nicht gegen die EU sein, sondern es gehe ihnen um eine hohe Eigenständigkeit der Mitgliedsstaaten. Die anderen haben dazu hauptsächlich gelacht, aber auch ein paar Aussagen von AfD-Mitgliedern zitiert, die etwas gegenteiliges aussagen sollten. Aber für Provokation in der Politik ist Herr Meuthen schon. Das sei ein Werkzeug der Politiker, meinte er.

Frau Merkel lässt gerne all ihre Entscheidungen der Vergangenheit prüfen, höre ich, aber trotzdem waren sich die Jamaika-Parteien einig, dass sie nicht in der Vergangenheit herum wühlen wollen, sondern sich auf die Aufgaben der Zukunft konzentrieren möchten. Dabei vergaß Frau Merkel nicht, ein paar mal das Stichwort „Digitalisierung“ zu erwähnen, eine kluge Frau eben.
Herr Schulz hingegen wollte die Anwesenden gleich und sofort zu einer Regierungsbildung zwingen und die „übermuttivierten“ Äußerungen über Frau Merkel empfand ich als sehr peinlich. Dass er sofort eine schlechte Regierung bilden wollte (denn er ist ja nicht mehr dabei) und das noch dazu als Verlierer, das fand ich unerträglich arrogant und höchst borniert. Es zeigt mir, dass ihm die Wähler, Deutschen und Arbeiter völlig egal sind, es geht ihm offensichtlich nur um sich selbst und wie er zu glauben scheint, um „seine“ Partei. Das, lieber Herr Schulz, ist für einen Sozialisten zu wenig! Viel, viel, viel zu wenig – ja, beinahe das Gegenteil eines sozialistischen Gedankens.

Was lese ich jetzt aber gerade von Gerfried Sperl auf news.at

Hat das deutsche Ergebnis Einfluss auf Österreich?
Ja und Nein. Für Christian Kern und die SPÖ, die im Prinzip eine ähnliche Politik wie die SPD verfolgen, bedeutet der Rückschlag für Martin Schulz keinen Rückenwind. Ob Sebastian Kurz profitiert ist momentan ungewiss. Einerseits rückte er mit seinen Positionen in der Flüchtlingspolitik nach rechts. Andererseits ist er in dieser Frage einig mit der CSU und ist wie sie auf Distanz zur Flüchtlingspolitik Merkels gegangen ist.

Gestärkt wird zweifellos die FPÖ, wodurch die ÖVP im Falle einer Koalition unter Druck gerät – sie muss noch noch weiter nach rechts rücken, als sie es ohnehin schon getan hat.

Na dann schau ma mal, aber mit „ja und nein“ hätte ich den Absatz nicht begonnen, wenn ich dann über ein eindeutiges „ja“ schreibe, oder ist eine negative Auswirkung auf SPÖ und ÖVP und eine positive Auswirkung auf FPÖ keine Auswirkung? Also von der FPÖ scheint Herr Sperl jedenfalls nicht zu sein, wenn er seine Aussage mit „ja und nein“ beginnt. Ich bin auch noch nicht direkt von der FPÖ, also kein Mitglied, aber ich entscheide mich für ein eindeutiges „ja“ und zwar zugunsten der FPÖ, wenn es um die Auswirkung der gestrigen Wahl in Deutschland geht.

Weblinks:
Bundestagswahl 2017
Petry plante AfD-Spaltung wohl schon seit Monaten
Wahl in Deutschland: Reaktionen der Gewinner & Verlierer
Politik für Anfänger:
Liberalismus
Konservatismus
Sozialismus

Bildquelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2017

(35)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.