Wiener Polizei: Zeichen stehen erneut auf Veränderung

(Last Updated On: 17. Juli 2013)

Nach drei Jahren Bundespolizei: Reform bei Kriminaldienst. Wien. Zahlreiche Ehrungen, schwungvolle Reden und ein Auftritt der hauseigenen Kapelle. Die Wiener Polizei feierte am Dienstag das dreijährige Jubiläum zur Einführung der Bundespolizei, die …

Nun will man offenbar wieder den umgekehrten Weg einschlagen: „Der Kriminaldienst in den Stadtpolizeikommanden muss gestärkt werden“, sagt Pürstl. Dort sollen künftig Kriminalreferate installiert werden. Darüber hinaus ist geplant, die drei Kriminaldirektionen zu vereinheitlichen – „mit zentralen und dezentralen Einheiten“, so Landespolizeikommandant Karl Mahrer….

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Auf orf.at findet man dazu Reform zum Reformjubiläum:

Drei Jahre nach der Polizeireform stehen in Wien „notwendige Adaptierungen“ der Polizeistrukturen bevor. Reibungspunkte im Kriminaldienst sollen beseitigt, mehr Polizisten für den Außendienst gewonnen werden.
Drei Jahre Polizeireform…

Affären in der Wiener Polizei (Wikipedia):

Mit dem Begriff Saunaaffäre wird in den österreichischen Medien die angebliche Verstrickung des Leiters der Wiener Kriminalpolizei, Ernst Geiger, mit dem Rotlichtmilieu bezeichnet. Diesem wird dabei vorgeworfen, den befreundeten Besitzer mehrerer Etablissements im Rotlichtbezirk (unter anderem der „FKK-Sauna“ Goldentime) vor einer bevorstehenden Razzia am 10. März 2006 telefonisch gewarnt zu haben.

Gegen den Betreiber der „FKK-Sauna“ wurde wegen grenzüberschreitendem Prostitutionshandels und Zuhälterei ermittelt. Er sowie sieben seiner Angestellten wurden am 11. April 2006 verhaftet, mehrere legten Geständnisse ab. Der Betreiber wurde jedoch freigesprochen[1].

Geiger, der erst seit Anfang 2006 die Stelle des Leiters der Kriminalpolizei provisorisch innehatte, wurde Ende März vom Dienst suspendiert. Nachdem das österreichische Justizministerium am 6. Juni 2006 einen entsprechenden Vorhabensbericht der Staatsanwaltschaft genehmigte, wurde Anklage gegen Geiger wegen Amtsmissbrauchs bzw. Verletzung des Amtsgeheimnisses erhoben. Wegen letzterem wurde Geiger, der alle Anschuldigungen von sich wies, schließlich am 31. August 2006 in erster Instanz (nicht rechtskräftig) zu drei Monaten bedingter Haft verurteilt.

Oktober 2007 wurde das Urteil vom OGH aufgehoben. Nach Darstellung unterschiedlicher Medien[1][2][3]widersprach der OGH dem Urteil der Verletzung des Amtsgeheimnisses, forderte jedoch eine Neuaufrollung nach dem Gesichtspunkt des Amtsmisbrauches. Hierfür müsse jedoch deutlich bewiesen werden, daß durch Geigers Verhalten tatsächlich ein Schaden für die Behörde entstanden sei. Im März 2008 wurde Geiger im neu aufgerollten Prozess freigesprochen (noch nicht rechtskräftig).[4]

Die Affäre zog unterdessen weitere Kreise. So soll der Wiener Landespolizeikommandant Roland Horngacher, ein Mitbewerber um die Stelle des Leiters der Wiener Kriminalpolizei, gezielt Details über die Vorwürfe gegen Geiger an die Öffentlichkeit weitergeleitet haben. Mittlerweile ist Horngacher ebenfalls suspendiert, die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs und Verrats von Amtsgeheimnissen.

Weblinks:
Bundespolizei
Polizei in Wien

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